Uerkheim

Gemeinderats-Wahl: Nur ein einziger Stimmzettel in der Urne...

Nur ein Stimmzettel wurde in die Urne gelegt.

Nur ein Stimmzettel wurde in die Urne gelegt.

Von den 133 eingegangenen Stimmzetteln zur Ersatzwahl in den Gemeinderat wurde nur ein einziger in die Urne gelegt, die anderen gingen alle schriftlich ein. Eine Abschaffung der Urnenwahl ist aber nicht möglich.

Das Positive für die Gemeinde Uerkheim vorneweg: Der Gemeinderat ist nach dem ersten Wahlgang der Ersatzwahl wieder komplett. Der parteilose Marcello De Matteo (1986) ersetzt den vorzeitig zurückgetretenen und bereits aus der Gemeinde weggezogenen Roy Pohle. Für De Matteo bemühte sich eine einzige Person an die Urne, alle andern Stimmen gingen schriftlich ein.

Urnenwahl muss stattfinden

Dass die Zahl der Urnengänger in den letzten Jahren stetig abnahm, wird überall festgestellt. «Dass aber nur eine einzige Person an die Urne kommt, ist auch für Uerkheim aussergewöhnlich», bestätigt Gemeindeschreiber Hans Stadler. Die Öffnungszeiten kann Uerkheim, das bis vor einigen Jahren noch eine Urne in Hinterwil aufstellte, nicht mehr verkürzen.

«Wir haben schon die gesetzlich kürzeste Frist von einer halben Stunde», sagt Stadler weiter. Um diese Zeit weiter zu verringern oder eine Urnenabstimmung ganz abzuschaffen, müsste gar das Bundesrecht geändert werden.

Dieses sieht nämlich eine persönliche Stimmabgabe an der Urne oder in schriftlicher Form vor. «Nach dem heutigen Recht geht es nicht, dass die Urnenwahl einfach abgeschafft wird, nur weil die Stimmbeteiligung sehr tief ist», sagt Martin Süess, stellvertretender Leiter der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau auf Anfrage.

«Wir haben aber auch noch nie eine Anfrage in diese Richtung bekommen.» Ein Problem bleibt aber, wenn nur eine Person an die Urne kommt: Das Stimm- und Wahlgeheimnis kann nicht gewährleistet werden. Wenn nämlich nur ein Stimmrechtsausweis abgegeben wird und nur von einer Person die Abstimmungsunterlagen in der Urne liegen, wissen die Stimmenzähler – auch wenn sie der Schweigepflicht unterstehen – wie die Person gewählt hat.

2013 entschied eine Stimme

Dass aber auch eine einzelne Stimme entscheidend sein kann, weiss man in Uerkheim nur zu gut. Bei den Gesamterneuerungswahlen für den Gemeinderat entschied am 22. September 2013 eine einzige Stimme Unterschied zugunsten von Andreas Ott (bisher) und gegen Markus Lüscher (neu).

Ungelöst ist in Uerkheim weiterhin die Sache mit der Finanzkommission. Diese war nach der Gmeind am 25. November in globo zurückgetreten. Bis heute haben sich aber keine Nachfolger gemeldet und auch nach dem ersten Wahlgang der Ersatzwahlen ist die Gemeinde nicht weiter. Gemäss Aussage der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau ist die Finanzkommission noch so lange im Amt, bis Ersatz gefunden ist. Zwingen kann aber auch der Kanton niemanden. Gespannt warten die Bevölkerung, der Kanton, aber auch die Gemeinde, wie es weitergeht.

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