Repo Zofingen - Die Gemeinde Kölliken kritisiert die höheren Regionalpolizei-Kosten

Die Gemeinden, die zur Regionalpolizei Zofingen gehören, müssen an die Repol einen Beitrag zahlen. Jetzt wurde ein neuer Kostenteiler fixiert (die az berichtete). Neben einem Grundbeitrag sind nun auch die uniformierte Präsenz sowie die Fallzahlen in die Gemeindebeiträge eingerechnet. Dadurch sollen die Kosten gerechter aufgeteilt werden können und Transparenz geschaffen werden, wie der Zofinger Stadtrat in einer Medienmitteilung schreibt. Doch nicht alle Gemeinden profitieren davon: So muss Schöftland künftig einiges mehr abdrücken, genauer rund 50 000 Franken mehr. Die Gemeinde muss damit die grösste Kostensteigerung aller 23 Gemeinden im Einsatzgebiet der Repol Zofingen hinnehmen.

Daraus zu schliessen, dass die Gemeinde weniger sicher ist als früher, ist aber laut Ammann Rolf Buchser falsch: «Schöftland ist gleich sicher wie vorher.» Die Mehrkosten seien ausschliesslich durch die neuen Berechnungsgrundlagen des Kostenteilers begründet. Die uniformierte Präsenz basiere auf einem neuen Zeiterfassungssystem, welches die Zuordnung der geleisteten Stunden nach Gemeinden erlaubt. «Die beiden Zentrumsgemeinden und Repol-Standorte Zofingen und Schöftland erhalten, bedingt durch das neue Zeiterfassungssystem, mehr Stunden und dadurch Mehrkosten», sagt Buchser. Ähnlich verhalte es sich mit den Fallzahlen: Gemeinden, welche regionale Aufgaben erfüllen, erhalten mehr Fälle und dadurch Mehrkosten. Zusätzlich müssen Zofingen und Schöftland noch eine Standortabgeltung leisten.

Die Mehrkosten, welche die Gemeinde künftig für die Regionalpolizei zahlen muss, sind im Gemeindebudget fürs neue Jahr bereits enthalten. Rolf Buchser ist zwar der Meinung, dass die Kostensteigerung für Schöftland in diesem Umfang nicht gerechtfertigt ist, sagt aber: «Es ist davon auszugehen, dass sich die Kosten nach einer gewissen Übergangszeit für Schöftland auf einem tieferen Niveau einpendeln werden.» Trotzdem ist er überzeugt, dass der neue Kostenteiler im Vergleich zum bestehenden Kostenteiler einige wesentliche Vorteile bezüglich Transparenz und der effektiven Polizeiarbeit in den Gemeinden bietet. «Nicht zuletzt auch aus regionaler Solidarität mit den kleineren, finanzschwächeren Gemeinden akzeptiert Schöftland den neuen Kostenteiler vorbehaltlos», sagt er weiter.

Wegen der Mehrkosten den Posten der Repol in Schöftland infrage stellen, das will Rolf Buchser keinesfalls: «Sowohl für die Repol als auch für die Gemeinde ist der Repol-Posten aufgrund der Einsatzdoktrin und der geografischen sowie verkehrlichen Lage zwingend notwendig.»

Kölliken wollte Fristverlängerung

Nebst Schöftland müssen 15 weitere, vor allem kleineren Gemeinden künftig etwas tiefer in die Tasche greifen. So muss beispielsweise Holziken 20 600 Franken mehr zahlen, Uerkheim 11 600 Franken und Bottenwil 12 200 Franken. Auch Kölliken gehört dazu: Die Gemeinde muss ab dem nächsten Jahr 179 500 Franken an die Repol bezahlen, das sind 21 600 Franken mehr als jetzt. «Kölliken hat eine Fristverlängerung beantragt und in diesem Sinne dem Kostenteiler 2017 nicht zugestimmt», heisst es in der Mitteilung. Fredy Gut, Kölliker Ammann, sagt, dass die Gemeinde laut erster Fassung des Kostenteilers rund 50 000 Franken mehr hätte zahlen müssen. «Wir konnten dies nicht nachvollziehen und haben die Unterlagen für die Berechnungsgrundlagen angefordert», sagt er. Bekommen habe die Gemeinde nichts, ausser dass sie in der korrigierten Version «nur noch» rund 20 000 Franken mehr zahlen müsse. «Wir sind nicht einverstanden mit diesem Kostenteiler», sagt Fredy Gut, «wir möchten wissen, welches die Grundlagen für diese Berechnung sind.» Mehr dazu äussern will er sich nicht.

Christiane Guyer, zuständige Zofinger Stadträtin, sagt dazu: «Die Forderung für eine Fristverlängerung haben wir im Führungsausschuss besprochen. Wir sind aber nicht darauf eingetreten, weil die beantragte Verlängerung der Anhörungsfrist zu einer zeitlichen Verzögerung für die Einführung des neuen Kostenteilers von einem Jahr geführt hätte.» Mit Kölliken werde man nochmals das Gespräch aufnehmen, um die offenen Fragen zu klären.