Libyen-Krise

Wie gross wird die Flüchtlingswelle?

Es wird eng. Asylbewerber in einer Zivilschutzanlage. Foto: niz

Es wird eng. Asylbewerber in einer Zivilschutzanlage. Foto: niz

Der Kanton lotet die Kapazitäten für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika aus. Die Aargauer Behörden üben sich in Zurückhaltung bei der Beurteilung der Signale aus Bern, das Dubliner Asylabkommen sie nicht buchstabengetreu umzusetzen.

Die Aargauer Behörden üben sich in Zurückhaltung bei der Beurteilung der Signale aus Bern, das Dubliner Asylabkommen sei im Hinblick auf zu erwartende Flüchtlingsströme aus Nordafrika vielleicht nicht ganz buchstabengetreu umzusetzen, da Italien nicht unbedingt Tausende Flüchtlinge aufnehmen könne. «Dafür sind wir nicht zuständig, daher ist es auch nicht an uns, dazu eine Haltung einzunehmen», sagt Markus Rudin, Leiter des Aargauer Migrationsamtes.

Enger zusammenrücken

Niemand weiss zurzeit, wann eine Flüchtlingswelle die Schweiz erreicht und wie gross sie genau sein wird. Fest steht aber: Mit einer starken Zunahme der Asylgesuche ist zu rechnen. «Der kantonale Sozialdienst prüft intensiv, wie eine steigende Zahl von Zuweisungen von Asylsuchenden an den Kanton Aargau bewältigt werden kann», bestätigt Balz Bruder, Kommunikationschef des Departements Gesundheit und Soziales. Konkreteres gibt es zum jetzigen Zeitpunkt aber kaum zu sagen. Ausser vielleicht dies: Zusammenrücken heisst zunächst einmal die Devise. Es läuft eine Bestandesaufnahme in allen der rund 50 Asylunterkünfte des Kantons, um abzuklären, wie stark sich die Belegung «verdichten» lässt. «Wir sind daran, das Potenzial zu quantifizieren», so Bruder. In einzelnen Unterkünften liege schon noch eine grössere Belegung drin, ohne dass man von nicht mehr zumutbaren Lebensverhältnissen sprechen müsste. Aber man macht sich beim Kanton keine Illusionen: Man wird mit Sicherheit einen grösseren Platzbedarf einplanen müssen.

Unter Umständen einen erheblich grösseren. Die Belegung der 50 Asylunterkünfte des Kantons lag im letzten Jahr bei 86 Prozent. In den vom kantonalen Sozialdienst zur Verfügung gestellten Strukturen leben derzeit rund 2000 Personen, deren Asyl- oder Beschwerdeverfahren hängig ist oder die über eine vorläufige Aufnahme verfügen. Beim ersten Koordinationstreffen mit den Kantonen am Donnerstag war seitens des Bundesamtes für Flüchtlinge von Szenarien mit bis zu 1800 zusätzlichen Asylgesuchen die Rede – pro Monat. Bleibt es bei der jetzigen Praxis, dass dem Kanton Aargau 7,7 Prozent der Asylsuchenden zugewiesen werden, würde das auf einen Bedarf von über 130 zusätzlichen Plätzen monatlich hinauslaufen. Die Zahl der jährlichen Zuweisungen würde sich gegenüber den in den letzten Jahren ohnehin schon wieder deutlich angestiegenen Zahlen weit mehr als verdoppeln.

Aber eben: Zum heutigen Zeitpunkt ist nicht erkennbar, mit wie vielen Flüchtlingen die Schweiz tatsächlich konfrontiert sein wird. Und es ist auch nicht entschieden, wie der Bund bei einem sprunghaften Anstieg der Asylzahlen die Verteilung auf die Kantone zu organisieren gedenkt. Deshalb «können im jetzigen Zeitpunkt konkrete Massnahmen nicht umgesetzt werden», heisst es aus dem Departement Gesundheit und Soziales.

Wieder in Zivilschutzanlagen

Absehbar ist, dass man wie in den Jahren 2008 und 2009 wieder auf die Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen wird zurückgreifen müssen. Allerdings ist das nur eine Lösung auf eine mehr oder weniger eng beschränkte Zeit. Bei einer Verfahrensdauer von zwei bis drei Jahren im Asylwesen wird man also kaum darum herumkommen, auch zusätzliche Unterkünfte für eine dauerhaftere Unterbringung einzurichten. Einerseits baue man dabei auf das Verständnis der Bevölkerung für die Notsituation, so Balz Bruder. Anderseits ist man natürlich bemüht, das Problem so spannungsfrei wie möglich zu lösen. Für die in Prüfung befindliche «Verdichtung» der Belegung bestehender Unterkünfte fallen zum Beispiel die problembehafteten Standorte Holderbank und Oftringen ausser Betracht. Dort sind ohnehin die Asylbewerber untergebracht, die bereits einen negativen Entscheid haben und das Land verlassen müssen.

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