Die Medienkonferenz, an der letzte Woche das Kantonsspital Aarau (KSA) und das Spital Zofingen (SZ) bekannt gegeben haben, gemeinsam in die Zukunft zu marschieren, hat enorme Wellen geschlagen. Auch hat die offensive Kommunikation der Spitäler beim Kanton, der als KSA-Besitzer ja im wahrsten Sinn das letzte Wort hat, deutlich spürbare Irritation ausgelöst.

Und sie führt im Grossen Rat bereits zu einem ersten Vorstoss. Titus Meier (FDP/Brugg) verweist in einer Interpellation auf die Absichten der beiden Spitäler und auf den Entwurf des Regierungsrates zur Gesundheitspolitischen Gesamtplanung (GGpl). Diese sieht in einer Strategie eine Konzentration der spezialisierten Versorgung sowie die Bevorzugung integrierter Versorgungssysteme vor. Weitere Strategien postulieren hohe Wettbewerbsfähigkeit und Steigerung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen.

Grundsätzliche Fragen

Das Vorhaben von KSA und Spital Zofingen greife in die oben erwähnten Strategien ein und werfe grundsätzliche Fragen auf, schreibt Meier in einer gestern eingereichten Interpellation. Er will jetzt von der Regierung wissen, ob die durch das KSA mit dem Spital Zofingen geplante Holding mit zwei Schwestergesellschaften einer strategischen Vorgabe des Regierungsrats entspreche. Und ob das KSA autonom über derartige Übernahmen – mit oder ohne Rücksprache des Eigentümers – entscheidet. Meier: «Entscheidet das KSA auch autonom über die künftige Unternehmensorganisation? Oder legt der Regierungsrat in dieser Sache dem Grossen Rat eine Vorlage vor? Falls ja, wann ist mit der Zustellung zu rechnen?»

Weiter will Meier wissen, mit welchen Kostenfolgen für die Steuerzahlenden die vom KSA angestrebte Bildung einer Holding verbunden wäre. Und weiter, welche Investitionen denn in den Regionalspitälern 2011–2012 respektive ab 2012 geplant seien. Und wer darüber entscheidet. Auf die Antworten zu diesen und weiteren Fragen dürfte nicht nur der Interpellant gespannt warten.