Oberentfelden/Basel

Schiesserei, Messerstecherei, Fluchtgefahr – verdächtiger Türke blitzt vor Bundesgericht ab

Nach Schiesserei in Club: Ein Zeuge zieht belastende Aussage zurück

Nach Schiesserei in Club: Ein Zeuge zieht belastende Aussage zurück

Fünf Monate vor der Tat in Oberentfelden soll der beschuldigte Türke bereits an einer Messerstecherei in Basel beteiligt gewesen sein.

Als die Polizisten beim Clublokal in Oberentfelden eintrafen, fanden sie dort nur noch Blutspuren. Sie waren ausgerückt, weil kurz vor Mitternacht an jenem Samstag im Oktober 2018 mehrere Schüsse gefallen waren. Drei Personen waren bei der Schiesserei lebensgefährlich verletzt und bereits ins Spital gebracht worden. Dort mussten sie notoperiert werden. Der Verdächtige wurde zweieinhalb Wochen später verhaftet. Seither sitzt er in Untersuchungshaft.

Obwohl grundsätzlich die Behörden am Tatort zuständig sind, übernahm die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt den Fall von ihren Aargauer Kollegen. Der Grund: Gegen den Türken läuft in Basel ebenfalls ein Verfahren wegen versuchter vorsätzlicher Tötung und Raufhandels – genau die gleichen Straftatbestände, die ihm für die Tat in Oberentfelden zur Last gelegt werden.

Gesuch um Entlassung

Im Mai 2018 war er in dem von ihm geführten Basler Club mit einem Gast in Streit geraten. Bei der folgenden Messerstecherei wurden mehrere Personen – teilweise lebensgefährlich – verletzt. An zwei Küchenmessern fanden die Ermittler DNA-Spuren des Beschuldigten und Blutspuren von einem der Verletzten.

Weil die Basler Staatsanwaltschaft die beiden vereinigten Verfahren übernahmen, entscheiden auch die dortigen Gerichte über die Dauer der Untersuchungshaft. Im vergangenen November stellte der Beschuldigte ein Gesuch um Entlassung. Mit Erfolg, so schien es zunächst.

Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Stadt stimmte zu, unter der Bedingung, dass er seinen Pass und eine Kaution von 10'000 Franken hinterlegt. Das kantonale Appellationsgericht hob diesen Entscheid auf und befand, der Mann müsse hinter Gittern bleiben. Vor Bundesgericht versuchte er, doch noch seine Entlassung aus der Untersuchungshaft zu erreichen. Vergeblich, die obersten Richter lassen sich von seinen Argumenten nicht überzeugen, wie das am Dienstag veröffentlichte Urteil zeigt.

Mysteriöses Widerrufsschreiben

Damit Untersuchungshaft angeordnet werden darf, muss neben einem dringenden Tatverdacht auch Fluchtgefahr bestehen. Die Voraussetzungen sind aus Sicht des Bundesgerichts erfüllt. Aus dem Entscheid geht hervor: In jener Oktobernacht 2018 kam es in einem kurdischen Club in Oberentfelden zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen, in dessen Verlauf mehrere Schüsse fielen.

Fünf Personen bestätigten die Anwesenheit des Beschuldigten am Tatort – entgegen dessen eigener Schilderung. Einer der Männer habe eine Waffe in seiner Hand gesehen und ihn als Schützen bezeichnet, heisst es im Urteil. Später habe er diese Aussage zurückgezogen, «wobei er allerdings nicht erklärte, weshalb er zunächst falsch ausgesagt haben soll und wer für ihn das nicht von ihm selber stammende Widerrufsschreiben verfasst hatte». Kurz: Ein dringender Tatverdacht liegt vor.

Fluchtgefahr besteht

Und auch Fluchtgefahr bestehe, halten die Bundesrichter fest. Bei einer Verurteilung müsse der Beschuldigte «mit einer empfindlichen, mehrjährigen Freiheitsstrafe» rechnen. Viele seiner Verwandten leben in der Türkei, in der Schweiz hingegen hat er keine familiären Bindungen. Über seine Firma wurde zudem der Konkurs eröffnet.

«Es ist unter diesen Umständen schlechterdings nicht ersichtlich, was ihn von einer Flucht abhalten könnte, zumal ihm im Fall einer Verurteilung ohnehin eine obligatorische Landesverweisung droht.» Ausserdem komme die bisherige Dauer der U-Haft von 15 Monaten noch nicht in die Nähe der Höhe der bei einem Schuldspruch drohenden Freiheitsstrafe. Das Bundesgericht weist die Beschwerde des Beschuldigten ab, er bleibt hinter Gittern. Bis zum Prozess scheint er sich aber nicht mehr allzu lange gedulden zu müssen: Die Untersuchung steht kurz vor dem Abschluss.

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