Glatteis
Regierungsrat verteidigt das Salzmonopol

Der Regierungsrat verteidigt das Salzmonopol. Es sei nicht an den Versorgungsengpässen beim Streusalz in den strengen Wintern schuld, sondern habe vielmehr noch Schlimmeres verhindert.

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Die Rheinsalinen

Die Rheinsalinen

Kaum hatte der zweite strenge Winter in Folge begonnen, schon war das Streusalz wieder knapp. Die Rheinsalinen mussten in der zweiten Dezemberhälfte 2010 die Auslieferung an die Kantone kontingentieren. Das führte zu Vorstössen im Grossen Rat. Die SVP-Vertreter Jörg Hunn (Riniken) und Ernst Moser (Würenlos) wollten Auskunft über die Gründe der Salzknappheit, Badens Stadtammann Stephan Attiger (FDP) verlangte in einem Postulat die Liberalisierung des Salzmonopols der Kantone.

Pünktlich zum Wochenende mit hochsommerlichen Temperaturen liegt die Stellungnahme des Regierungsrats vor. Dass bei sehr strengen Wintern die Lager kaum schnell genug aufgefüllt werden können, schleckt zwar keine Geiss weg. Dass die Verkehrsteilnehmer weniger aufs Glatteis geführt würden, wenn man sich ohne Salzmonopol der Kantone im Ausland eindecken könnte, stellt die Regierung aber vehement in Abrede.

Import nicht billiger

Im Gegeneil erlaube das Salzregal die Erhaltung der Förderkapazitäten und damit einer massgeblichen Eigenversorgung. Vom Streusalzengpass seien andere Länder genauso betroffen wie die Schweiz, und im monopolfreien Europa seien weit gravierendere Versorgungsengpässe zu überstehen gewesen als bei uns. Hier sei es gerade dank der Versorgungsautonomie besser als anderswo gelungen, die prekäre Situation zu meistern. Darum Hände weg vom Monopol, das manche für einen alten Zopf halten, der abgeschnitten gehört.

Der Regierungsrat gibt im übrigen zu bedenken, dass der Salzimport nicht unbedingt billiger käme. In den vergangenen harten Wintern lagen die Preise in Europa zeitweise bei 350 bis zu 1000 Euro pro Tonne - weit über dem verlässlichen Preis von 190 Franken der Rheinsalinen. (mou)