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Grosser Rat
«Motion zur Familiendiskriminierung»: Keine Strafsteuern für breite Autos
Der Motion war eine gewisse Originalität nicht abzusprechen. Und sie sorgte auch für witzige Diskussionsbeiträge im Grossen Rat. Aber das Ansinnen der Grünen, überbreite Personenwagen zusätzlich zu besteuern, hatte im Rat erwartungsgemäss keine Chance.
Daniel Hölzle (Grüne)
Grünen-Sprecher Daniel Hölzle erklärte, breitere Autos erforderten breitere Strassen. «Aber wir brauchen nicht noch mehr Asphalt, wir brauchen mehr Vernunft auf den Strassen», sagte Hölzle.
Verschiedene Autofachleute im Rat meldeten sich und bezeichneten den Vorstoss etwa als «Motion zur Familiendiskriminierung». Denn was die Grünen offensichtlich nicht oder zu wenig bedacht hatten: Viele gewöhnliche Familienautos – Stefanie Heimgartner (SVP) zählte einige davon auf – sind breiter als die erlaubten 180 Zentimeter. Der Rat war sich ziemlich einig, dass die Breite eines Autos kein ausreichendes Kriterium für eine Zusatzsteuer ist und schickten den Vorstoss mit 17 gegen 101 Stimmen bachab. (jm)
