Gemeindepolitik

Wegen Schulhausneubau: Birrwiler Gemeinderat Neeser wirft das Handtuch

Schulhaus Birrwil.

Der Knatsch um das neue Schulhaus führt zum Eklat im Gemeinderat: Heinz Neeser tritt zurück.

Im Gemeinderat Birrwil kommt es ein halbes Jahr nach Legislaturbeginn zu einer Vakanz. Der für das Ressort Bau zuständige Gemeinderat Heinz Neeser tritt auf Ende November zurück.

Der 68-jährige Neeser ist seit 3,5 Jahren im Gemeinderat und verantwortet den dringend benötigten Bau eines neuen Schulhauses. Das Bauprojekt ist denn auch ein Hauptgrund für die Demission, wie Neeser auf Anfrage erklärt. «Im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Schulhauses ist es zu einem Vertrauensbruch im Gemeinderat gekommen.» Essenzieller Bestandteil der Auseinandersetzungen waren laut Neeser die Baukosten für den Neubau. Die geschätzten Anlagekosten von 4,9 Millionen Franken waren dem Gemeinderat zu hoch.

Konkrete Vorstellungen über die Bausumme hatte er jedoch nicht geäussert. Diese waren sehr wohl vorhanden, wie Heinz Neeser bestätigt: Drei Millionen sei man bereit zu investieren. Neeser kann sich nicht erklären, weshalb ein Teil des Gemeinderats von den ursprünglichen 4,9 Mio. Franken abkam und auf 3 Mio. hinunterkorrigierte. Und das für einen Neubau in einer sehr schwierigen Topografie. Neeser kritisiert, dass solche Vorgaben für ein derartiges Bauprojekt unrealistisch seien. Damit könne er sich nicht identifizieren.

Schulpflege zurückgetreten

Fakt ist: Das Schulhausprojekt wirft hohe Wellen in der Gemeinde. Nachdem der Gemeinderat den Projektierungskredit von 395'000 Franken kurzerhand von der Traktandenliste der letzten Sommergmeind gestrichen hatte, trat die Schulpflege geschlossen zurück. Kürzlich hat die begleitende Baukommission, der auch Gemeinderat Heinz Neeser angehört, das Investitionsvolumen von fast 4,9 Millionen Franken verteidigt.

Neeser dementiert, dass sein Rücktritt im Zusammenhang mit den Vorgängen rund um die Sommergmeind steht. Das Projekt habe zu viele offene Punkt aufgewiesen, der Entscheid des Gemeinderats, das Geschäft an der Sommergmeind nicht zu bringen, sei begründet, erklärt er. Die Frage hingegen, ob es ein Zerwürfnis mit dem gesamten Gemeinderat gibt oder nur mit einzelnen Personen, lässt der abtretende Gemeinderat offen.

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