Schafisheim

Streit um Zebrastreifen: Gemeinde siegt vor Gericht – Kanton muss über die Bücher

Soll nicht einfach ersatzlos aufgehoben werden: der Fussgängerstreifen Grütstrasse in Schafisheim.archiv claudio thoma

Soll nicht einfach ersatzlos aufgehoben werden: der Fussgängerstreifen Grütstrasse in Schafisheim.archiv claudio thoma

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts muss das kantonale Baudepartement sich nochmals genauer mit dem Fussgängerstreifen an der Grütstrasse befassen.

Die Schüler und die Bus-Benutzer sind auf ihn angewiesen. Davon ist der Gemeinderat Schafisheim überzeugt. Und er weiss dank einer Petition mit über 100 Unterschriften, dass viele Schofiser gleicher Ansicht sind. Darum kämpft der Rat für den Fussgängerstreifen Grütstrasse, der die Ortsverbindung Schafisheim–Staufen (Lenzburgerstrasse) quert.

Der Kanton möchte den Streifen ersatzlos aufheben, der Regierungsrat hat einen entsprechenden Plan des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) gutgeheissen und eine Einwendung des Gemeinderates abgewiesen. Doch dieser zog das Verfahren an das Verwaltungsgericht weiter – mit Erfolg.

Die Richter haben festgestellt, dass die bisherigen Planungsarbeiten auf einer falschen, noch nicht rechtsgültigen Norm beruhten und dass der «Ermessensausübung» nicht genügend Gewicht beigemessen worden ist. So heisst es im Urteil: «Das BVU wird nicht umhinkommen, eine Augenscheinverhandlung vor Ort durchzuführen, namentlich unter Einbezug der Gemeindevertreter.»

Dabei wird es um die Frage gehen, ob es in unmittelbarer Nähe des heutigen Fussgängerstreifens nicht möglich wäre, einen Ersatz anzubieten. Damit muss sich nun das BVU auf Geheiss des Verwaltungsgerichts befassen.

Autor

Urs Helbling

Urs Helbling

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