Entscheidungsstress

Schulchaos: Birrwil will seine Probleme abarbeiten

Der Schulhaus-Neubau in Birrwil polarisiert stark.

Der Schulhaus-Neubau in Birrwil polarisiert stark.

Birrwil braucht unbedingt ein neues Schulhaus. Doch die Planung verzögert sich immer wieder. Nun wagt die Gemeinde einen neuen Versuch: Im November finden innerhalb von acht Tagen zwei Gemeindeversammlungen statt.

Noch sind die definitiven Entscheide nicht gefallen. Aber der Prozess ist so aufgegleist, dass eine Lösung im Schulchaos möglich scheint – auch wenn der zwischenzeitlich um eine Person geschrumpfte Gemeinderat unter scharfer Beobachtung einer Art Bürgerinitiative steht. Einer Gruppe, die über das Internet-Portal «Der Berbuer. Für eine lebendige kommunale Politik Birrwils» vieles zur Diskussion stellt.

Einer der Hauptmotoren von «Der Berbuer» ist Alexander Pirchl. Er spielte etwa an der letzten Gemeindeversammlung eine wichtige Rolle, als der Souverän das Traktandum «Beitritt zur Oberstufen-Kreisschule aargauSüd» überraschend für weitere Abklärungen zurückwies. Pirchl ist auch Mitglied der Baukommission des Schulhaus-Projekts, dessen Planungskredit vor der Juni-Gemeindeversammlung vom Gemeinderat kurzfristig von der Traktandenliste genommen wurde.

Gemeinderat nun per sofort weg

Das führte dazu, dass zuerst die gesamte Schulpflege zurücktrat (unter anderem Pirchls Frau Martina) und dann auch der für das Geschäft zuständige Gemeinderat Heinz Neeser (68) demissionierte. Ursprünglich tat er das auf den Zeitpunkt der Ersatzwahl (25. November).

Anfang August hat man ihm das Dossier Schulhaus-Neubau entzogen (neu ist Gemeindeammann Max Härri zuständig). Neesers Position innerhalb des Gremiums scheint sich seither derart verschlechtert zu haben, dass er um seine sofortige Demission nachsuchte, was die Gemeindeabteilung des Kantons auch bewilligte. «Gemeinderat Jeremias Setz wird bis zur Ersatzwahl die Ressorts von Heinz Neeser übernehmen», teilte der Gemeinderat letzte Woche mit.

Geht unter 4 Millionen Franken?

Auf «Der Berbuer» werden die Ereignisse rund um Nicht-mehr-Gemeinderat Heinz Neeser unter dem Titel «Das Kollegialitätsprinzip, der Zielkonflikt, die Krux, der Rücktritt» kritisch kommentiert. Dabei ist ein ewiges Thema, wie viel das Geschäft Schulhaus-Neubau kosten darf. Die vor der letzten Gemeindeversammlung im Raum stehenden 4,9 Millionen Franken schienen dem Birrwiler Gemeinderat zu hoch.

Für «Der Berbuer» ist klar, dass der Gemeinderat mit einer 3 Millionen-Vorgabe die gesetzlichen Vorschriften des Submissionsdekrets nicht einhalten würde: «Gesetzlich gesehen, darf der Gemeinderat die im Projektwettbewerb veranschlagten Baukosten von 4 Millionen nicht unterschreiten. Er darf auch nachträglich nicht die Parameter des Wettbewerbes ändern und mehr Leistungen für die 4 Millionen verlangen.» Aber, so «Der Berbuer» weiter: «Wichtig ist dabei, dass er (der Gemeinderat) im Gegensatz dazu den Empfehlungen der Baukommission, welche zuletzt von insgesamt 4,9 Millionen ausgegangen ist, nicht folgen muss.»

Klar ist zwischenzeitlich, wie der weitere Entscheidungsprozess ablaufen wird. Der Gemeinderat erfüllt die Forderung nach einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung. Diese findet am Donnerstag, 15. November, statt – eine Woche vor der ordentlichen Gemeindeversammlung am Freitag, 23. November. Von der ausserordentlichen Versammlung ist einzig bekannt, dass es ausschliesslich um das Traktandum «Neubau Schulhaus; Projektierungskredit» geht. Details sind noch keine kommuniziert.

Wieder aargauSüd beantragt

Für die zweite, die ordentliche Gemeindeversammlung ist das andere grosse Birrwiler Schulgeschäft traktandiert. Es geht darum, wo die Oberstufenschüler künftig unterrichtet werden sollen. Aktuell ist Birrwil Teil der Kreisschule Homberg, die 2020 in der Kreisschule aargauSüd aufgeht. Geplant war, dass Birrwil wie alle anderen potenziellen Gemeinden den entsprechenden Entscheid im Juni gefällt hätte. Doch der Souverän wies das Geschäft an den Gemeinderat zurück – mit dem Auftrag, alternative Lösungen im Seetal zu suchen. Der Gemeinderat scheint dabei nicht fündig geworden zu sein. Jedenfalls beantragt er am 23. November erneut den Beitritt zum Gemeindeverband Kreisschule aargauSüd.

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Autor

Urs Helbling

Urs Helbling

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