Lenzburg

Nach heftigen Diskussionen im Einwohnerrat: Knappes Ja zur Bahnhofstrasse

Der Einwohnerrat tagte erstmals im grossen Rittersaal auf Schloss Lenzburg.

Der Einwohnerrat tagte erstmals im grossen Rittersaal auf Schloss Lenzburg.

Die Bahnhofstrasse wurde kontrovers diskutiert. Nach Änderungsanträgen hiess der Einwohnerrat Lenzburg den Verpflichtungskredit mit einer Stimme Differenz gut.

Auf Schloss Lenzburg wird Politik gemacht: Was den Lenzburger Herren Jahrhunderte zurück gut war, kann dem Einwohnerrat heutzutage nur recht sein. Dienstag Abend tagte das Parlament im grossen Rittersaal auf der Lenzburg. Zum ersten Mal seit Bestehen. «Wir schreiben Geschichte», stellte Ratspräsident Sven Ammann bei der Begrüssung fest.

Auf der Traktandenliste stand unter anderem der Verpflichtungskredit für die Umgestaltung und Sanierung der Bahnhofstrasse von der Augustin-Keller-Strasse bis zur Kernumfahrung. «Mit der Erneuerung vom Hypiplatz soll eine attraktive Achse von der Altstadt bis zum Bahnhof entstehen, eine neue Visitenkarte für Lenzburg», hielt Daniel Blaser, Mitglied der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) bei der Eintretensdebatte fest. Doch: «Die 1949 erstellte Strasse respektive der Belag hat seine Lebensdauer erreicht», so Blaser. Dafür beantragt der Stadtrat dem Einwohnerrat 2,55 Millionen Franken als Verpflichtungskredit. Der Bund beteiligt sich mit 550'000 Franken an den Kosten.

Stichentscheid vom Ratspräsidenten

Anschliessend entfachte sich im Rat eine heftige Kontroverse: Zuerst verlangte Adrian Höhn, Grünliberale Partei (GLP), mit einem Antrag auf Rückweisung, dass die Bahnhofstrasse als Begegnungszone gestaltet dem Einwohnerrat neu vorgelegt werden solle. Damit stand die GLP jedoch alleine da. Der Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt. Äusserst knapp wurde es hingegen bei den beiden anschliessenden Änderungsanträgen: SVP/FDP verlangten die Bushaltestelle auf der Bahnhofstrasse ersatzlos zu streichen und im Gegenzug einen Belagsaufbau gemäss Belastungsklasse T5 zu erstellen.

Unter dem Strich resultierten damit Kosteneinsparungen von 50'000 Franken. «Die Kosten stehen nicht im Vordergrund. Es geht um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer», erklärte Sprecherin Brigitte Vogel (SVP). Die Annahme des Änderungsantrags machte einen Stichentscheid von Ratspräsident Sven Ammann (FDP) nötig. Die SP reagierte anschliessend mit dem Antrag auf Rückweisung des gesamten Geschäfts. Das Begehr wurde knapp mit 18 zu 17 Stimmen abgelehnt. Ebenso knapp verlief die Schlussabstimmung. Der Verpflichtungskredit wurde mit Berücksichtigung des Änderungsantrags mit 18 zu 17 Stimmen angenommen. Schliesslich forderte der Einwohnerrat mit 26 zu 8 Stimmen eine Volksabstimmung zur Sanierung der Bahnhofstrasse.

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