Lenzburg
Nach 4 Jahren: Pausenplatz-Kameras werden wieder auf scharf geschaltet

Auf den Lenzburger Schularealen Angelrain und Lenzhard werden die zwölf Videokameras wieder aufgeschaltet. 2009 wurden sie kurz nach der Inbetriebnahme zur Attrappe, weil ein Videoüberwachungsreglement fehlte.

Ruth Steiner
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Die Kamera ist auf dem Dach der Dreifachturnhalle montiert und hat das Geschehen auf dem Angelrain-Pausenplatz vor der Linse Pascal Meier

Die Kamera ist auf dem Dach der Dreifachturnhalle montiert und hat das Geschehen auf dem Angelrain-Pausenplatz vor der Linse Pascal Meier

Pascal Meier

In wenigen Tagen werden die zwölf Videokameras auf den Schularealen Angelrain und Lenzhard wieder eingeschaltet. Mehr als vier Jahre hatten sie unfreiwillig die Funktion von Attrappen eingenommen. Ende 2009, nur wenige Monate nach Inbetriebnahme, mussten sie nämlich bereits wieder ausgeschaltet werden.

Geänderte Datenschutzbestimmungen verlangten klare Richtlinien zur Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Nun liegt das von der Beauftragten für Öffentlichkeit und Datenschutz geforderte Videoüberwachungsreglement genehmigt und unterzeichnet vor.

«Am 1. März werden die Kameras wieder eingeschaltet», hält Daniel Hug, Leiter der Stadtverwaltung, fest. Das ist auch nötig, will man dem Vandalismus und Littering an den Tatorten bei den Schulhäusern Meister werden: In der Vergangenheit gingen Scheiben in Brüche, Hauswände wurde besprayt und fremder Besitz ruiniert. Die Schäden gingen in Tausende von Franken.

Hug betont jedoch, man habe auch andere Massnahmen wie verstärkte Polizeipatrouillen geprüft, bevor man sich dazu entschloss, die Schulgelände mit Videokameras zu schützen.

Aufwändiges Bewilligungsprozedere

Mehr als vier Jahre hat es also gedauert hat, bis die Kameras wieder Bilder aufnehmen dürfen. Dies erklärt Hug mit dem aufwändigen und zeitintensiven Bewilligungsverfahren für die Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Dazu musste ein Konzept mit detaillierten Angaben zu verschiedenen Punkten erstellt werden.

Als Beispiel nennt Hug die genaue Bezeichnung der Örtlichkeiten und den Kameraradius, der nur die neuralgischen Stellen und nicht das gesamte Gelände erfassen darf. Letzteres wäre laut Hug nicht statthaft. Wichtig ist dabei, dass die Privatsphäre der Nachbarschaft jederzeit geschützt bleibt. Deshalb muss die zu überwachende Stelle genau festgelegt und bewilligt werden.

Auf Hotspots gerichtet

Die Kameras sind an zwölf Orten auf den Schulgeländen aufgestellt worden, genau auf jene Hotspots gerichtet, die vor allem im Fokus des Zerstörungstriebes der unbekannten Täterschaft standen: In der Angelrain-Anlage sind vier, auf dem Lenzhard-Campus sieben und bei der Entsorgungsstelle ein Apparat montiert.

Die öffentliche Entsorgungsanlage Lenzhard ist die einzige öffentliche Sammelstelle in der Stadt, die künftig per Video überwacht wird. Offenbar wird hier unvergleichlich mehr unerlaubtes Material entsorgt als bei den übrigen Stellen in der Stadt. «Wir müssen jeden Samstag und Sonntag vor Ort wieder aufräumen. Tontöpfe werden deponiert, die Abfallkübel quellen über und Plastiksäcke liegen verstreut am Boden», sagt Werkhofmitarbeiter Peter Uhlmann. «Die Installation der Kameras hat keinen repressiven Charakter, es geht nicht darum, Leute zu erwischen. Vielmehr sollen Sach- und andere Beschädigungen künftig verhindert werden», unterstreicht Daniel Hug die eingeleiteten Massnahmen der Behörden.

Wer sich nun also sorgt, dass er bei der Beseitigung seiner Recyclingabfälle beobachtet wird, kommt nicht automatisch auf den Radar der Behörden. «Wer die erlaubten Materialien ordentlich entsorgt, hat nichts zu befürchten», sagt Hug. Ausgewertet würden sowieso nur jene Tage, an denen mögliche Straftatbestände geahndet werden müssten.

Schutz der Privatsphäre wichtig

Hug unterstreicht ebenfalls, dass allfällige Auswertungen nicht einfach durch irgendeine Person vorgenommen werden dürfen. Dazu musste der Stadtrat sogenannte Datenschutzverantwortliche ernennen. Nur ihnen ist es erlaubt, das Videomaterial zu besichtigen und auszuwerten.

Die aufgezeichneten Daten müssen regelmässig wieder gelöscht werden. Der Schutz der Privatsphäre verlangt dieses Vorgehen. Bevor nun die Kameras eingeschaltet werden, werden in den kommenden Tagen auf den Arealen Hinweisschilder mit der Aufschrift «Diese Anlage wird videoüberwacht» montiert.