Dintikon

Einbürgerungs-Nein: Mazedonische Familie nimmt neuen Anlauf – «Hinderungsgrund» aus der Welt geschafft

Familie Iseini möchte den Schweizer Pass. (Archivbild, als sie noch zu viert waren)

Familie Iseini möchte den Schweizer Pass. (Archivbild, als sie noch zu viert waren)

An der Wintergmeind 2015 lehnten die Dintiker das Einbürgerungsgesuch der 4-köpfigen mazedonischen Familie Iseini kommentarlos ab. An der Sommergmeind könnte wieder über die Einbürgerung der Familie abgestimmt werden.

Der Fall hatte für Schlagzeilen gesorgt: An der Wintergmeind 2015 lehnten die Dintiker das Einbürgerungsgesuch der 4-köpfigen mazedonischen Familie Iseini kommentarlos ab. Und dies, obwohl die formalen Bedingungen erfüllt worden waren und der Gemeinderat das Gesuch zur Bewilligung empfohlen hatte. Haki Iseini focht den Entscheid beim Kanton an. Der Regierungsrat hiess die Beschwerde gut. Nun hat es jedoch drei Jahre gedauert, bis das Gesuch «um ordentliche Einbürgerung» wieder aufliegt. In der Zwischenzeit ist die Familie Iseini auf fünf Personen angewachsen. Nach zwei Töchtern kam 2016 ein Sohn zur Welt.

Die lange Frist bis zur Wiederaufnahme des Einbürgerungsbegehrens der Familie Iseini wirft Fragen auf. Ist das Dossier «Iseini» irgendwo liegengeblieben? «Nein», erklärt Gemeindeammann Ruedi Würgler. Würgler gibt sich jedoch wortkarg, was die Ursachen für den langen Zeithorizont anbelangt bis das Gesuch nun wieder spruchreif geworden ist. Der Gemeindeammann sagt dazu einzig: «Zum Zeitpunkt des Eintreffens des Rekursentscheides war ein Hinderungsgrund für eine umgehende Wiederaufnahme des Verfahrens pendent. Dieser hat eine positive Weiterführung des Verfahrens verzögert.» Die Einbürgerungsgeschichte der Familie Iseini ist etwas diffiziler, als es auf den ersten Blick scheinen mag.

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Der Gemeinderat hat nach dem Rekursentscheid des Kantons gemäss Würgler jedoch «im Sinne des Einbürgerungskandidaten gehandelt» und entschieden, das Gesuch nur zu sistieren und nicht ganz aufzuheben. Dieses Vorgehen sei eine grosse Erleichterung für Familie Iseini und mache nun einen verkürzten Verfahrensweg möglich. Mit andern Worten: Die ersten Schritte des Einbürgerungsprozederes inklusive der Befragungen fallen weg. Zudem kommt das damals gültige Einbürgerungsrecht zu Zuge.

In der Zwischenzeit ist der von Ammann Würgler erwähnte «Hinderungsgrund» aus der Welt geschaffen. Das hat nun die Weiterbehandlung des Einbürgerungsgesuchs der Familie ermöglicht. Der Antrag wird frühestens an der Sommergmeind vorgelegt werden können.

Was es mit dem Hinderungsgrund auf sich hat, dazu könne er aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nichts sagen, sagt Ammann Würgler. 

(str)

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