Kommentar

Ein Rückenschuss für Gemeinderäte

Um das Amt eines Gemeinderats attraktiver zu machen, werden Entschädigungserhöhungen diskutiert. Zu diesen Bemühungen kontraproduktiv verhält sich der erstinstanzliche Entscheid über die Seoner Gemeindeversammlung von diesem Sommer. Im Bild: Das Schild vor dem Seoner Gemeindehaus. (Archivbild)

Um das Amt eines Gemeinderats attraktiver zu machen, werden Entschädigungserhöhungen diskutiert. Zu diesen Bemühungen kontraproduktiv verhält sich der erstinstanzliche Entscheid über die Seoner Gemeindeversammlung von diesem Sommer. Im Bild: Das Schild vor dem Seoner Gemeindehaus. (Archivbild)

Es wird immer schwieriger, Gemeinderäte zu finden. Allenthalben werden Lösungen wie etwa Entschädigungserhöhungen diskutiert, um das Amt wieder attraktiver zu machen. Zu diesen Bemühungen kontraproduktiv verhält sich der erstinstanzliche Entscheid über die Seoner Gemeindeversammlung von diesem Sommer.

Weil die Abstimmung über die Überführung der Technischen Betriebe in eine AG knapp ausfiel, soll es nicht korrekt gewesen sein, dass der bestens mit der Materie vertraute externe Fachmann im Plenum Fragen beantwortete.

In Unkenntnis des exakten Versammlungsverlaufs – die kantonale Gemeindeabteilung konnte auf Protokoll und Tonband zugreifen – wirft der Entscheid doch viele Fragen auf: Müssen künftig alle Entscheide über neue Schulhäuser wiederholt werden, wenn der Architekt an der Gmeind Detailauskünfte erteilt und anschliessend das Ergebnis relativ knapp ausfällt?

Unsere gelebte Demokratie hat viele Stolpersteine. Bürger dürfen diskutieren, Fragen stellen, mit Argumenten versuchen, ein Mehr zu gewinnen. Sie können Ja oder Nein stimmen. Sie können das Ergebnis akzeptieren oder anfechten. Alles ist rechtens.

Ob jedoch im vorliegenden Fall bei der Beurteilung der Beschwerde das richtige Augenmass angewendet wurde, darf bezweifelt werden. Damit die Demokratie funktionieren kann, muss jemand Vorlagen ausarbeiten und dem Volk vorlegen. Wer? Die Gemeinderäte. Wenns denn noch hat.

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