Lenzburg
Dem Juventus-Club fehlen Jahre an Betriebsdauer und Parkplätze

Der Stadtrat beurteilt vier nachträgliche Bau- und Umnutzungsgesuche von Freizeit- und Eventlokalen im Wisa-Gloria-Areal unterschiedlich.

Fritz Thut
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Das «Baronessa» im Lenzburger Wisa-Gloria-Areal profitiert vom Ersitzungs-Recht und muss nicht dicht machen.

Das «Baronessa» im Lenzburger Wisa-Gloria-Areal profitiert vom Ersitzungs-Recht und muss nicht dicht machen.

Das «Baronessa» darf «maximal im gleichen Umfang wie bisher» weitergeführt werden. Der unweit ebenfalls im Wisa-Gloria-Areal an der Sägestrasse gelegene Juventus-Club muss schliessen.

Diese Woche hat der Stadtrat Lenzburg seine Entscheide zu vier Bau- und Umnutzungsgesuchen für Freizeit- und Eventlokale im Umfeld der früheren Spielzeugfabrik mitgeteilt. Die Exekutive kam dabei zu differenzierten Ergebnissen. Die Entscheide sind noch nicht rechtskräftig und können sowohl von den Clubbetreibern als auch von den Einwendern angefochten werden.

Auslöser für die vier Umnutzungs-Verfahren war das vom Stadtrat letztendlich abgelehnte Gesuch für einen Lenzburger Club als Nachfolge für die ehemalige «Kettenbrücke» in Aarau (az vom 24. Januar 2014). In diesem Umfeld wurde verlangt, die Kriterien, die zur Ablehnung geführt hatten, auch auf bisherige Clubs anzuwenden.

Ersitzungs-Recht für «Baronessa»

So mussten vier bestehende Organisatoren Umnutzungsgesuche einreichen und ihre Bars und Clubs auf ihre rechtliche Plausibilität beurteilen lassen. Die Gesuche lagen im Mai 2013 öffentlich auf. Gemäss Stadtschreiber Christoph Hofstetter gab es «über ein Dutzend Einwender». Der Stadtrat zog diese Eingaben in Erwägung und berücksichtigte in seinem Entscheid unter anderem Brandschutzaspekte, Lärm- und Verkehrsimmissionen sowie die Anzahl Parkplätze.

Der interessanteste Fall betrifft das «Baronessa». Diese Institution nahm ihren Betrieb am 1. Januar 1997 auf und stellte im folgenden Jahr ein Gesuch für den Gastrobetrieb. Der Stadtrat lehnt hier das aktuelle Umnutzungsgesuch ab, erachtet aber eine «Schliessung als nicht verhältnismässig». Juristisch kommt hier das aufs Baurecht übertragenen Ersitzungs-Recht zu Anwendung. Während im Zivilgesetzbuch von einer Frist von 30 Jahren für eine Ersitzung ausgegangen wird, «bewegen wir uns hier ab ungefähr 10 Jahren in einem Ermessensbereich», so Hofstetter.

«Das ‹Baronessa› hat seit 18 Jahren dort ohne Beanstandungen funktioniert», begründete Stadtammann Daniel Mosimann im Regionaljournal von Radio SRF die Anwendung der Ausnahmeregel. Auf eine solche kann sich der erst seit rund sechs Jahren existierende Juventus-Club nicht beziehen.

Das «Juventus» weist zudem «deutlich zu wenig Parkplätze» aus; eine Anpassung der Lokalgrösse hätte hier keinen Sinn gemacht. Dies ist bei der «Casa do Benfica» anders: Hier erteilte der Stadtrat die Auflage, die «Betriebsfläche um rund einen Drittel zu reduzieren», damit sie mit der Anzahl Parkplätze in Einklang steht.

Im Fall der «Wisa-Bar» wurde die Bewilligung erteilt. Hier sind genug Parkplätze ausgewiesen, lediglich kleine Brandschutzmassnahmen sind nötig.