Othmarsingen

Bundesgericht kennt keine Gnade: Tempo-Sünder blitzt mit Ausreden ab

Der Temposünder meinte auch der Vordermann sei zu schnell gefahren. (Symbolbild)

Der Temposünder meinte auch der Vordermann sei zu schnell gefahren. (Symbolbild)

Der Autofahrer, der im Januar 2017 mit einem Mietwagen durch Othmarsingen bretterte, hatte verschiedene Ausreden parat. Unter anderem: Er sei «aus Versehen zu schnell gefahren.» Sie nützten ihm jedoch nichts – zuletzt auch vor Bundesgericht.

Kann man mit dem Argument, man habe nicht gemerkt, dass man sich innerorts befinde, einer Strafe wegen überhöhter Geschwindigkeit entgehen? Oder mit der Ausrede, auch der Vordermann sei zu schnell gefahren?

Weder noch. Das hat jedenfalls das Bundesgericht in einem konkreten Fall aus dem Aargau entschieden. Es geht um einen Mann, der im Januar 2017 mit einem Mietauto in Othmarsingen unterwegs war. Er fuhr vom Kreisel her auf der teilweise schneebedeckten Dottikerstrasse in Richtung Dottikon. Auf Höhe der Einmündung Kehrgasse stand ein Radarmessgerät der Regionalpolizei Lenzburg. Es registrierte um 11.39 Uhr beim Beschuldigten eine Geschwindigkeit von 81 km/h, was nach Abzug der Sicherheitsmarge eine Tempoüberschreitung von 26 km/h ergibt. Und wer innerorts über 25 km/h zu viel auf dem Tacho hat, wird fast immer der groben Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen.

So auch in diesem Fall: Das Bezirksgericht Lenzburg verurteilte den Mann zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 250 Franken und einer Busse von 1250 Franken. Das Obergericht bestätigte das Urteil, worauf sich der Mann ans Bundesgericht wandte. Er verlangte, bloss wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen zu werden. Der Autofahrer argumentierte, er sei nur aus Versehen zu schnell gefahren, weil er – vermutlich mitverursacht durch einen ebenfalls zu schnell fahrenden Vordermann – geglaubt habe, er sei schon im Ausserortsbereich. Tatsächlich steht die Tafel, die das Ende der 50er-Zone anzeigt, aber erst rund 100 Meter nach der Messstelle.

Dies sei nicht erkennbar gewesen, so der Beschuldigte. Ausserdem habe keine Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer bestanden.

«Bedenkenlos massiv zu schnell»

Die Gerichte kamen aber zu einem anderen Schluss: Auch als Ortsunkundiger habe der Beschwerdeführer erkennen müssen, dass er sich in einem Siedlungsgebiet befinde, befand schon das Obergericht. Er sei trotz dieser Umstände «bedenkenlos massiv zu schnell und ohne Rücksicht auf die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer oder Fussgänger» gefahren. Ob ein anderer Lenker vor ihm ebenfalls zu schnell gefahren ist, sei unerheblich.

Und auch das Bundesgericht kam in seinem kürzlich publizierten Urteil zum Schluss, dass der Mann durch «die beengte Strassensituation mit beidseitiger Böschung, angrenzenden Wohnliegenschaften, fehlenden Trottoirs und sichtbarer Einmündung einer Nebenstrasse» sowie durch das mittlere Verkehrsaufkommen «erst recht» hätte vorsichtig fahren müssen. «Keineswegs hätte er, ortsunkundig wie er war, einfach blindlings einem ihm unbekannten Fahrzeuglenker mit einer Geschwindigkeit folgen dürfen, für deren Zulässigkeit aufgrund der konkreten Situation keine objektiven Anhaltspunkte vorlagen.»

Der Fahrzeuglenker muss nun nicht nur die Busse bezahlen, sondern auch die Verfahrenskosten. Vor Bundesgericht sind das 3000 Franken.

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