Lenzburg
Änderungsantrag verzögert Abstimmung über das Alterszentrum

Die Volksabstimmung über die Bürgschaft der Stadt Lenzburg zugunsten des Alterszentrums wurde ebenso verschoben wie die entsprechenden Gmeinds-Geschäfte in Staufen und Othmarsingen.

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Gemeinden Lenzburg beteiligt sich am Finanzierungskonzept für das Alterszentrum.

Gemeinden Lenzburg beteiligt sich am Finanzierungskonzept für das Alterszentrum.

Raphael Hünerfauth

Gemäss Finanzierungskonzept beteiligen sich die Gemeinden Lenzburg, Staufen und Othmarsingen am Aktienkapital der Alterszentrum Obere Mühle AG. Die Beteiligung der Stadt Lenzburg erfolgte bereits im Jahre 2011.

Im Weiteren sichern die beteiligten Gemeinden mit Solidarbürgschaften eine bedeutende Fremdfinanzierung durch die Bank.

Beschluss war einstimmig

An der letzten Sitzung beschloss der Einwohnerrat Lenzburg zwar einstimmig – bei drei Enthaltungen –, dass die Stadt Lenzburg eine Solidarbürgschaft übernehmen und dass das Baurecht bis ins Jahr 2072 verlängert werden kann. Jedoch hat der Einwohnerrat mit Annahme eines Änderungsantrags eine Verpflichtung betreffend Reduktion des Bürgschaftsbetrags beschlossen.

Als Folge dieser politischen Willensäusserung des Einwohnerrates sind die Verträge zwischen allen Partnern – den Gemeinden Lenzburg, Staufen und Othmarsingen, der Alterszentrum Obere Mühle AG wie auch mit der finanzierenden Bank, der Hypothekarbank Lenzburg AG – erneut zu verhandeln.

Frist ist zu knapp

Damit ist es einerseits für die Partnergemeinden Staufen und Othmarsingen nicht mehr möglich, innert der geforderten Fristen die Vorlagen auszuarbeiten und diese den Gemeindeversammlungen vom Juni vorzulegen. Andererseits wird es ebenfalls nicht möglich sein, dass sich die Lenzburger Stimmbürger bereits am eidgenössischen Volksabstimmungstermin vom 17. Juni zum geplanten Projekt äussern können.

Die Gemeinde Staufen wie auch Othmarsingen planen das Geschäft im November an den entsprechenden Gemeindeversammlungen vorzubringen.

In Lenzburg werden sich die Stimmbürger, nach einem allfälligen, erneuten Einwohnerratsbeschluss, voraussichtlich am Wahlwochenende vom 25. November zum Thema Bürgschaft zugunsten des Alterszentrum Obere Mühle AG und Verlängerung des Baurechts äussern können.

Baugesuch liegt auf

Um eine weitere zeitliche Verzögerung zu vermeiden, wird parallel zu den Vertragsverhandlungen das Baubewilligungsverfahren durch das Alterszentrum Obere Mühle AG eingeleitet und das Projekt öffentlich aufgelegt. (az)