Andreas Schmid (FDP) verglich die Stadt Lenzburg in der Rechnungsdebatte mit einem guten Tropfen Wein. Aus dieser Optik könne man feststellen, dass «2014 für Lenzburg ein grosser Jahrgang» war.

Dank dem Ertragsüberschuss von über 6 Millionen Franken konnten Ende Jahr schwarze Zahlen geschrieben werden; erstmals seit 32 Jahren hatte man die Schuldenzone verlassen. Schmid verwies darauf, dass viele Faktoren zu diesem guten Tropfen geführt haben.

Flaschen als Geschenk

Als nährstoffreichen Boden bezeichnete er die Steuereinnahmen, die hier breit abgestützt sind und «einen leichten Aufwärtstrend» aufweisen. Auch die Winzer – Stadtrat und Verwaltung – hätten gute Arbeit geleistet. Hier verwies Schmid auf die Tatsache, dass der Nettoaufwand 1,1 Mio. unter dem Budget geblieben war.

Als mögliche Gewitterwolken vor der sonst strahlenden Sonne machte der FDP-Sprecher die Kostenentwicklung bei der Sozialhilfe aus. Bund und Kanton würden hier systematisch Aufgaben an die Gemeinden hinunterdelegieren.

Allen Fraktionspräsidenten überreichte Schmid als Erinnerung an den guten Jahrgang eine Flasche 2014er Lenzburger. Das Geschenk soll Mahnmal sein und darf erst geöffnet werden, wenn Lenzburg nach der nun anstehenden Investitionswelle das nächste Mal schuldenfrei sein wird. Zu lange sollte diese Wartezeit nicht werden; Schmid verteilte Weisswein, der bekanntlich weniger lang gelagert werden kann.

«Noch nicht fertig gebaut»

Dass die Freude über das Plus in der Kasse verübergehender Natur ist, hatte zuvor schon Marcel Spörri (EVP) als Präsident der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) in seinem Eintretensreferat erwähnt. «Die Stadt Lenzburg ist noch nicht fertig gebaut», hielt er fest und zählte als anstehende Projekte die schon bewilligten Schulbauten, die Dauerbrenner Bahnhofplatz, Mehrzweckhalle, Rathaus und Ferienhaus Samedan, aber auch eine Abdankungshalle und die Sportanlage Wilmatten auf.

Spörri machte einmal mehr auf den immer kleineren Spielraum bei den Gemeindeausgaben aufmerksam. Zusammen mit der Revisionsgesellschaft hat die GPFK diesmal die Geldflüsse zu Bund und Kanton detaillierter unter die Lupe genommen und festgestellt, dass diese im letzten Jahr 11,7 Millionen Franken oder fast einen Viertel des betrieblichen Aufwandes betrugen. «Wo bleibt da die Steuerautonomie bei den Gemeinden?», erlaubte sich Spörri eine provokante Frage.

Geweckte Begehrlichkeiten

Der GPFK-Präsident wusste nur zu gut, dass das Ergebnis Folgen auf dem politischen Parkett haben kann: «Dass dieser Abschluss Begehrlichkeiten aller Arten weckt ist, klar.» An der Budgetsitzung im Herbst, so vermutete Spörri, wird «der Steuerfuss wahrscheinlich ein Thema werden»: «Zumindest über jene 3 Steuerfussprozente, die 1996 eingeführt wurden, um den Schuldenabbau ermöglichen zu können, kann durchaus nachgedacht werden.»

Wider Erwarten wurde selbst von bürgerlicher Seite dieser vermeintliche Steilpass nicht aufgenommen. Der Freisinnige Schmid verlor kein Wort über den Steuerfuss und Michael Häusermann (SVP) warnte gar: «Ein sofortiger Ruf nach einem tieferen Steuerfuss ist falsch.»

Marianne Tribaldos (CVP) stellte die Nachhaltigkeit der aktuellen Situation infrage. Zwar sei die «Ausgabendisziplin des Stadtrates zu loben», doch sei es «verfrüht, über eine Steuerfusssenkung nachzudenken». In die gleiche Kerbe hieb Remo Keller (SP) mit dem Hinweis auf die «vielen anstehenden Investitionen»: «Die SP ist skeptisch, ob eine Steuerfusssenkung Sinn macht»; man solle die finanzielle Situation «zuerst konsolidieren».

«Ein gutes Gefühl»

«Ich bin froh um diese Voten gegen eine Steuerfusssenkung», so Vizeammann Franziska Möhl (CVP). Die Finanzministerin sagte zwar, es sei «ein gutes Gefühl» über ein Vermögen von über zwei Millionen Franken zu verfügen, doch relativierte sie das Ergebnis sofort, indem sie erwähnte, dass die Einwohnergemeinde allein noch rot schreiben würde und das gute Ergebnis dank der Abwasserkasse zustande kam.

Die Aussichten in naher Zukunft malte Möhl alles andere als rosig. Bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen rechnet sie mit Einbrüchen und ganz generell werde das Schnüren eines ausgeglichenen Budgets schwieriger: «Es wird immer enger; die Luft wird dünner.»