Kommentar
Der Klima-Artikel passt zum Aargau – überdurchschnittlich ablehnende Haltung gegenüber Klimaschutz

Der Aargauer Grosse Rat lässt einen Klima-Artikel für die Verfassung ausarbeiten. Für den Klimaschutz-kritischen Kanton ist das ein Signal.

Eva Berger
Eva Berger
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Strike For Future, Klimademo in Aarau und Baden, 21. Mai 2021.

Strike For Future, Klimademo in Aarau und Baden, 21. Mai 2021.

Alex Spichale

Der Klimaschutz hat es im Aargau nicht leicht. Ein knappes Jahr ist es her, dass die Stimmberechtigten dem kantonalen Energiegesetz eine Abfuhr erteilt haben. Und erst im vergangenen Juni haben die Aargauerinnen und Aargauer überdurchschnittlich deutlich Nein zum nationalen CO2-Gesetz gesagt.

Dass jetzt ein eigener Artikel zum Klima die Verfassung ergänzen soll, sei angesichts dieser Resultate eine Zwängerei, argumentierten Gegnerinnen und Gegner im Grossen Rat. Dennoch hat das Anliegen die erste Hürde genommen. Das ist ein Signal.

Mit dem Klima-Artikel soll in der Verfassung festgehalten werden, dass sich Kanton und Gemeinden für die Begrenzung des Klimawandels einsetzen. Sie sollen dafür geeignete Massnahmen umsetzen und die Entwicklung von Technologien und Prozessen für den Klimaschutz und für die Anpassung an den Klimawandel fördern.

All das können Kanton und Gemeinden auch ohne Verfassungsänderung machen. Schliesslich setzen sie auch heute Klimaschutzmassnahmen um. Mit einem eigenen Artikel erhält der Klimaschutz aber erst wirklich Gewicht und gibt all den Bemühungen und Bestrebungen eine gemeinsame Verfassungsgrundlage.

Ob der Klima-Artikel dereinst wirklich in der Verfassung stehen wird, ist noch offen. Grosser Rat und Stimmbevölkerung werden hier noch mit- reden. Gut anstehen würde er dem Aargau. Gerade weil es der Klimaschutz hier eher schwer hat.

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