Führerausweisentzug
Wieso muss Reinhardt den Ausweis erst nach einem Jahr abgeben?

Dem Aargauer Polizeikommandanten Stephan Reinhardt wird der Führerausweis entzogen. Der Vorfall ereignete sich bereits vor rund einem Jahr. Warum dauert ein Entzug des Führerausweises so lange?

Christine Fürst
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Polizei Stephan Reinhardt muss Führerausweis abgeben.

Polizei Stephan Reinhardt muss Führerausweis abgeben.

az/niz

Ein stationäres Radargerät hat Stephan Reinhardt, Aargauer Polizeikommandant, in der Stadt Zürich erfasst. Er fuhr in einer 60er-Zone mit 86 km/h. Damit hat er ein Strafverfahren (Sanktionen: Busse, Geld- oder Freiheitsstrafe) ausgelöst, welches im Ort des Geschehens - also in Zürich - durchgeführt wird.

Parallel dazu wird ein Administrativmassnahmeverfahren ausgelöst, das eine Verwarnung oder einen Entzug des Führerausweises zur Folge haben kann. Dies ist Aufgabe der Behörde des Wohnsitzkantons. Es liegt also hier im Zuständigkeitsbereich des Strassenverkehrsamts Aargau, weil Reinhardt im Kanton Aargau wohnt, wie das Amt bestätigt.

Ist dies der Grund, warum die Bearbeitung des Verfahrens so lange dauert? «Ein Verfahren kann durchaus so lange dauern, ohne dass jemand zu langsam arbeitet», sagt Matthias Obrecht, aus der Sektion Massnahmen des Strassenverkehrsamts.

Ablauf Ausweisentzug im Aargau

Wird eine Person im Aargau von einem Radargerät mit einer hohen Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt, fertigt die Kantonspolizei einen Rapport an. Das dauert je nach Fall rund zwei bis vier Wochen. «Wenn der Fall unbestritten und der Sachverhalt klar ist, haben wir drei Monate Zeit, bis wir den Fall mittels Verfügung abschliessen», sagt Johannes Michael Baer, Leiter des Strassenverkehrsamts Aargau. Gleichzeitig wird der Rapport auch der Staatsanwaltschaft zugeteilt, die das Strafmass beurteilen muss.

Nach Eingang des Polizeirapportes wird das Verfahren eröffnet. In einem Schreiben wird der betroffenen Person erklärt, nach welchem Schweregrad das Strassenverkehrsamt den Fall einzustufen gedenkt. Gleichzeitig wird der betroffenen Person die Möglichkeit gegeben, die Akten einzusehen sowie sich schriftlich zu den ihr vorgeworfenen Widerhandlungen zu äussern («Rechtliches Gehör»).

Bleibt der Sachverhalt unbestritten, so wird durch das Strassenverkehrsamt eine Verfügung erlassen. «Werden aber noch rechtliche Massnahmen eingeleitet oder bestreitet die betroffene Person den Vorfall, kann sich der Fall in die Länge ziehen», sagt Baer. Wie er ausführt, würden im Kanton Aargau rund 80 Prozent der Fälle unproblematisch, das heisst ohne Interventionen, ablaufen. In den übrigen Fällen muss das Strassenverkehrsamt den Ausgang des Strafverfahrens abwarten.