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Wie reich oder verschuldet sind die einzelnen Aargauer Gemeinden?

Das Vermögen der Aargauer Gemeinden schrumpft wieder. Nachdem 2014 eine Kommune im Durchschnitt noch über 1100 Franken Vermögen pro Einwohner hatte, sind es gemäss jüngster Gemeindestatistik nur noch 905 Franken. Wie reich oder verschuldet die einzelnen Gemeinden im grossen Überblick.

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Das Nettovermögen, resp. die Nettoschuld jeder aller Aargauer Gemeinden.

Das Nettovermögen, resp. die Nettoschuld jeder aller Aargauer Gemeinden.

Infogram

Vor einem Jahr schrieben wir an dieser Stelle, dass bei den Gemeinden riesige Vermögenswerte zum Vorschein gekommen sind. Dies, weil sie ihre stillen Reserven offenlegen und neu bewerten mussten. Per Ende 2014 verwandelte sich eine kleine Schuld jeder Aargauerin und jedes Aargauer auf Stufe Gemeinde plötzlich in ein Vermögen von durchschnittlich 1146 Franken. Unter dem Strich hatten die 213 Gemeinden ein Nettovermögen von 739 Millionen Franken.

Die neuste Gemeindefinanzstatistik für 2015 zeigt jetzt: Oberwil-Lieli steht wie im Jahr zuvor vermögensmässig zuoberst auf dem Treppchen, neu gefolgt von der (noch) Finanzausgleichs-Empfängergemeinde Attelwil. Ende 2015 trug Biberstein schuldenmässig die rote Laterne.

Unter dem Strich sank das Vermögen der Gemeinden binnen eines Jahres auf noch 905 Franken pro Einwohner. In absoluten Zahlen waren sie noch 591 Millionen Franken «schwer».

Geht das so weiter? Gemäss Yvonne Reichlin, Leiterin der Gemeindeabteilung im Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI), zeigen die eingereichten Aufgaben- und Finanzpläne für die kommenden Jahre weiterhin hohe Investitionsvolumen. Reichlin: «Da die Selbstfinanzierung in der Regel nicht ausreicht, um diese Ausgaben zu decken, wird das Nettovermögen über die nächsten Jahre weiter sinken.»

Steuerreform zeigt Wirkung

2015 stagnierte aber auch der Steuerertrag der Gemeinden, die Steuerkraft pro Einwohner sank gar leicht von 2642 auf 2605 Franken. Warum? Hier wirkt sich laut Reichlin die vom Volk an der Urne gutgeheissene, in vier Etappen erfolgende Steuerreform 2012 aus. Die Gemeindesteuereinnahmen der natürlichen Personen nahmen daher nur um 0,4 Prozent (plus 6 Millionen Franken) zu. Bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen war eine Abnahme um 4 Prozent (7,4 Millionen Franken) zu verzeichnen. Reichlin: «Letzteres ist eine Folge der wirtschaftlichen Situation der Unternehmen aufgrund der Frankenaufwertung».

2018 tritt der neue Finanzausgleich in Kraft. Welche Wirkung wird er auf Schulden und Vermögen haben? Er werde an der Verschuldungssituation nichts ändern, sagt Yvonne Reichlin. Selbstverständlich werde sich aber in jenen Fällen, wo unter der Neuregelung höhere Beiträge resultieren, die Selbstfinanzierung verbessern, womit der Anstieg der Verschuldung im Vergleich zu heute gebremst wird.

Gautschy: Kritik am Kanton

Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammänner-Vereinigung (GAV), relativiert den seinerzeitigen Anstieg des Vermögens der Gemeinden durch die Auflösung stiller Reserven. Seither müsse man viel höhere Abschreibungen tätigen. Das ist mitverantwortlich für den massiven Vermögensschwund im Jahr 2015. Gautschy treibt aber noch eine andere Sorge um. Die Kantonsregierung will den Gemeinden den Zugriff auf diese Aufwertungsreserve erschweren.

Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammänner-Vereinigung

Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammänner-Vereinigung

zvg

Gemäss einer Weisung des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI) vom September 2015 muss diese Reserve nämlich als solche bis auf weiteres vom Eigenkapital separat ausgewiesen werden, «und steht für die Deckung von zukünftigen Defiziten nicht zur Verfügung», wie es in einem Anhörungsbericht der Regierung für eine Gemeindegesetzänderung heisst. «Damit könnte es vielen Gemeinden buchstäblich an den Kragen gehen», befürchtet Gautschy: «Sie haben dann nämlich keine andere Möglichkeit mehr, als ihre Steuerfüsse zu erhöhen, um ihrer Abschreibungspflicht nachzukommen. Die GAV wird sich wehren, wenn die Vorlage in den Grossen Rat kommt.»

Kanton reagiert

Die oben erwähnte Weisung sieht eine Entnahme aus den Aufwertungsreserven bis und mit 2018 vor. Bei diesen Reserven handelt es sich um stille Reserven, welche mit der Neubewertung sichtbar geworden sind. Mit Entnahmen daraus werden die höheren Abschreibungen, welche aus der Umstellung der Rechnungslegung resultieren, neutralisiert. Yvonne Reichlin sagt dazu: «Ab 2015 wurde es den Gemeinden überlassen, ob sie die Entnahme weiterführen oder darauf verzichten wollen.

2015 haben 62 Gemeinden keine Entnahmen mehr gemacht und allfällige Mehraufwendungen bei den Abschreibungen offenbar bewusst in Kauf genommen. Wir haben die Sorge der Gemeinden vernommen und die Überarbeitung der Weisung um ein Jahr vorgezogen. Es zeichnet sich eine Lösung ab, welche die finanzpolitische Neutralität des Wechsels der Rechnungslegung und den finanzpolitischen Handlungsspielraum der Gemeinden weiterhin garantiert.»

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