TalkTäglich
Wenn 8 von 11 Sozialhilfe-Bezügern kneifen – und was SVP-Bircher und SP-Feri davon halten

Wie schwierig es zuweilen ist, Integrationsmassnahmen bei Sozialhilfebezügern aus anderen Kulturen durchzusetzen und schlechtes Verhalten zu sanktionieren, schildert SVP-Grossrätin Martina Bircher im TalkTäglich anhand eines Beispiels aus ihrer Arbeit als Gemeinderätin in Aarburg.

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Sie hätten in Aarburg kürzlich 11 Ausländer in der Sozialhilfe aufgeboten für einen gemeinnützigen Arbeitseinsatz. "Aber es reicht eben nicht, denen einfach einen Besen in die Hand zu drücken", sagt Martina Bircher. "Das alles ist mit mühsamen Auflagen des Kantons verbunden."

Und wenn 8 der 11 aufgebotenen Personen einfach nicht kämen, wie in diesem Fall, "dann müssen wir diese zuerst verwarnen, ihnen rechtliches Gehör gewähren etc., bevor wir Sanktionen ergreifen können."

SP-Nationalrätin Yvonne Feri meinte, es reiche eben nicht, nur "einen Besen in die Hand zu drücken". Es brauche geschultes Personal, welche die betroffenen Personen anleiten würde. In einem Rechtsstaat sei es zudem richtig, dass jedermann rechtliches Gehör bekomme.

Überhaupt sei es schade, dass immer nur die negativen Beispiele erwähnt würden, sagte Feri. Die Gemeinde müsse sich doch an den drei Sozialhifebezügern im Beispiel Aarburg orientieren, die gerne bei der Arbeitsintegration mitmachten. Dem konnte Bircher zustimmen, betonte aber nochmals: "Es geht nicht, dass die anderen acht das System missbrauchen." (az)