Forum of Federations
Welchen Beitrag leiste der Föderalismus in der Demokratie?

Vertreter des Forum of Federations, eines internationalen Lern-Netzwerks für föderalistische Staaten, trafen sich zur Vorstandssitzung in Aarau. Aktuell berät das Forum beispielsweise Tunesien.

Mathias Küng
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Die Vorstandsmitglieder des Forums und ganz vorn (v.l.): Landammann Urs Hofmann, Georg Milbradt, Rupak Chattopadhyay und Thomas Pfisterer.

Die Vorstandsmitglieder des Forums und ganz vorn (v.l.): Landammann Urs Hofmann, Georg Milbradt, Rupak Chattopadhyay und Thomas Pfisterer.

Chris Iseli

Föderalismus ist nicht bloss eine Schweizer Eigenheit. Auch andere Länder pflegen föderale Strukturen. Sie haben gar vielenorts Aufwind. Davon ist der frühere sächsische Ministerpräsident und jetzige Vorsitzende des Forum of Federations, Georg Milbradt, überzeugt. Dies sagte Milbradt bei einer Vorstandssitzung des Forums in Aarau. In diesem 1999 in
Kanada gegründeten Forum engagieren sich Länder wie Deutschland, Brasilien, Mexiko, Australien, Nigeria, Indien, Pakistan, die Schweiz usw.

Das Forum befasst sich mit der Frage, welchen Beitrag der Föderalismus leistet oder leisten kann, um demokratische Regierungen zu bilden und zu erhalten. Aktuell berät es beispielsweise Tunesien. Föderale Strukturen können in einem zerstrittenen Land mit einem Sprachenstreit etc. sehr befriedend wirken. Das hat einst auch die Schweiz selbst wohltuend erfahren.

Der frühere Aargauer Regierungs- und nachmalige Ständerat Thomas Pfisterer vertritt in diesem Forum die Schweiz. Er führte den Vorstand für die jüngste Sitzung und für eine Diskussion ins Zentrum für Demokratie nach Aarau. Am Abend lud die Kantonsregierung dann zum gemeinsamen Essen.

Milbradt ist im Forum mittlerweile «Dienstältester». Er ist von dessen Ziel überzeugt, betont aber, föderale Strukturen dürften kein Selbstzweck sein. Damit könne man Separatismus vermeiden. Ziel müsse sein, dank föderalen Strukturen zusammenzubleiben. Zur Autonomie gehöre natürlich auch die Selbstverantwortung, betonen Milbradt und Pfisterer gleichermassen. Milbradt findet es daher richtig, dass die Schweiz die Gemeinde Leukerbad vor Jahren pleitegehen liess, nachdem sich diese total verschuldet hatte. Ob er dabei auch ein bisschen an Griechenland dachte? Milbradt ermuntert die Schweiz jedenfalls, sich nicht nur mit Schokolade, Heidi etc. in Verbindung bringen zu lassen: «Die Schweiz kann stolz auf ihren Föderalismus sein. Den soll sie ruhig vorzeigen.»