Zofingen

Weko büsst Musik Olar – diese wehrt sich

Die Olar Musik AG ist Schweizer Generalimporteur von Tama-Schlagzeugen sowie Gitarren von Ibanez und Martin.

Die Olar Musik AG ist Schweizer Generalimporteur von Tama-Schlagzeugen sowie Gitarren von Ibanez und Martin.

Der Zofinger Importeur von Musikinstrumenten soll wegen indirekten Preisabsprachen 65000 berappen.

Im Sommer 2013 hat die Eidgenössische Wettbewerbskommission (Weko) beim Geschäftssitz der Musik Olar AG im Zofinger Riedtal eine Razzia durchgeführt. Sie hatte Anhaltspunkte, dass die Generalimporteurin von Gitarren der bekannten Brands Ibanez, Martin oder der in der Schweiz stark nachgefragten Schlagzeugmarke Tama unzulässige Preisabreden getroffen hatte.

Gestern, also gut zwei Jahre darauf, gab die Weko ihren Entscheid per Medienmitteilung bekannt. Sie belegt das Zofinger Unternehmen mit einer Busse von 65 000 Franken für Preisabsprachen beim Vertrieb von Saiteninstrumenten. In der Mitteilung heisst es, die Musik Olar AG und ihre Wiederverkäufer seien übereingekommen, dass die von der Generalimporteurin veröffentlichte Preisliste für Saiteninstrumente und Zubehör verschiedener Marken unter Begutachtung der kommunizierten Rabattpolitik bindenden Charakter hätten. Gemäss Art. 5 Abs. 4 Kartellgesetz (KG) seien damit Abreden über Mindestpreise getroffen worden. Dies entspreche einer Preisbindung zweiter Hand. Die Weko im Wortlaut: «Die Untersuchung wurde mit einer einvernehmlichen Regelung abgeschlossen, mit welcher sich die Musik Olar AG verpflichtet, künftig weder direkt noch indirekt Einfluss auf die Verkaufspreise der Händler zu nehmen.»

Einvernehmen – von wegen

Von einer einvernehmlichen Einigung weiss die Olar Musik AG allerdings nichts. Serge Olar, Geschäftsführer des Unternehmens, das seit 2009 im Handelsregister als Aktiengesellschaft eingetragen ist, sagt, er habe die Medienmitteilung vorab nicht zu Gesicht bekommen. Er teilt schriftlich mit: «Die Medienmitteilung der WEKO vom 13.08.15 stösst bei der Musik Olar AG auf grosse Überraschung. Nicht nur, da die Generalimporteurin sämtliche Punkte der Weko widerlegen konnte, sondern weil auch die Preisabsprachen effektiv nicht stattgefunden haben.» Die Musik Olar AG habe keine Abreden mit ihren Wiederverkäufern getroffen und somit keine Preisbindung zweiter Hand betrieben, wie von der WEKO dargestellt. Und: «Die Generalimporteurin hat weder direkt noch indirekt Einfluss auf die Verkaufspreise ihrer Händler genommen.»

Das macht stutzig. Auf Anfrage erläutert Vincent Martenet, Präsident der Weko, unerschütterlich: «Wir haben diese Medienmitteilung am Vortag an den Rechtsanwalt der Olar Musik AG gesandt. Das tun wir in solchen Fällen immer. Das Unternehmen wusste also im Vorfeld Bescheid.» Trotzdem bleibt der Ausdruck «einvernehmlich» ein grosses Wort. Tatsächlich ist es in den Medienmitteilungen der Weko oft in Gebrauch.

Ordentliches Verfahren

Immerhin macht Martenet am Telefon aber auch klar, dass die Busse nicht aus der Luft gegriffen ist: «Wir haben den Fall in einem ordentlichen Verfahren geprüft und die Olar Musik AG mit den Vorwürfen konfrontiert.» Die Weko habe den Fall mit der wettbewerbsrechtlich beklagten Partei mitsamt deren Anwalt persönlich besprochen.» Auch die Höhe der Busse von 65 000 Franken erachtet die Weko als angemessen. Schliesslich sei der echte Preiswettbewerb von 2010 bis 2013 ausgesetzt gewesen.

Laut Martenet setzt die Weko die Busse aufgrund verschiedener Kriterien fest. Sie bezieht die Umsatzzahlen ebenso ein wie die Dauer der Wettbewerbsbeeinträchtigung. Dazu fällt ins Gewicht, als wie gravierend sie den Verstoss taxiert. Und schliesslich wird die Busse so festgelegt, dass sie für die Gebüssten schmerzhaft ausfällt, aber deren Existenz nicht gefährdet.

Über weitere Einzelheiten wollten sich gestern weder die Weko noch die Olar Musik AG äussern. Die Weko wird allerdings in den kommenden Wochen das Urteil eingehender begründen und publik machen. Sie spricht sich hierfür mit der geahndeten Partei ab, damit keine Geschäftsgeheimnisse an die Öffentlichkeit gelangen.

Der Musik Olar AG steht es nun offen, den Entscheid ans Bundesverwaltungsgericht weiterzuziehen. Die Äusserungen von Geschäftsführer Serge Olar lassen vermuten, dass in dieser Auseinandersetzung das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.

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