Region
Warum Gemeinden reich und trotzdem stark verschuldet sein können

Gemeinden, die auf hohen Schulden hocken, müssen finanziell nicht zwingend schlecht dastehen. Entscheidend ist die Steuerkraft.

Nadja Rohner
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Beispiel Biberstein: Bauprojekte sorgen für hohe Schuldenlast, aber die Steuerkraft ist gross.

Beispiel Biberstein: Bauprojekte sorgen für hohe Schuldenlast, aber die Steuerkraft ist gross.

Alex Spichale

Die Gemeindefinanzstatistik in der az vom 11. Februar hat für Verwirrung gesorgt. Darin war die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden abgebildet – und auf den ersten Blick brachte sie Erstaunliches zutage. Nicht nur, dass Oberentfelden, das bald über eine happige Steuererhöhung abstimmt, laut Statistik ein – bescheidenes – Vermögen auf der Seite hat. Da erscheinen auch Biberstein und Auenstein, zwei Gemeinden mit hervorragendem Steuersubstrat, als hoch verschuldet.

Im Fall von Oberentfelden lässt sich die Diskrepanz dadurch erklären, dass bei den vom Kanton veröffentlichen Zahlen die Spezialfinanzierungen, also die Eigenwirtschaftsbetriebe (Elektrizitätswerk, Wasser, Abwasser, Abfall) mitgerechnet werden. Lässt man sie aus dem Spiel, hat auch Oberentfelden Schulden – und mit 2180 Franken Steuerkraft pro Einwohner relativ geringe Einnahmen.

Und Biberstein? Ende 2014 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 4147 Franken, der vierthöchste Wert im Kanton. Für 2016 sind es sogar rund 6813 Franken Nettoschuld pro Bibersteiner. Dies steht im starken Kontrast dazu, dass die Gemeinde 2014 über eine Steuerkraft von 3736 Franken pro Person verfügte. Nur gerade 13 Gemeinden im Aargau haben noch finanzkräftigere Einwohner, darunter Aarau und Meisterschwanden. Weshalb also die massive Verschuldung?

Der Grund dafür liegt nicht in erster Linie beim Kauf der Juraweid für 1,2 Mio. Franken, wie man vermuten könnte. Vielmehr lässt sich die Bibersteiner Schuldenlast mit mehreren grossen Bauprojekten erklären: Der Schulhausumbau und -neubau sowie Hochwasserschutzmassnahmen schlugen mit 13,5 Millionen Franken zu Buche. Die Gemeinde Biberstein hat dafür Fremdkapital von gesamthaft 11,0 Mio. Franken aufgenommen – «zu sehr guten Zinsfüssen», sagt Gemeindeschreiber Stephan Kopp. Zwar bildet das neue Rechnungslegungsmodell HRM2 auch den gestiegenen Wert der Liegenschaften ab. Doch die Abschreibungen und die Zinslast zeigen sich deutlich in der Finanzstatistik – eben in der hohen Verschuldung.

Schulden sollen bald sinken

Gemeindeschreiber Kopp spricht von einer «kalkulierten Verschuldung»: «Uns war bewusst, dass wir für ein paar Jahre eine hohe Schuldenlast tragen», sagt er. Das sei weiter aber kein Grund zur Sorge, Biberstein stehe finanziell gut da. «Im Finanzplan ist festgehalten, dass wir in rund 10 Jahren wieder auf einem gesunden Verschuldungsniveau sein wollen.» Der Kanton empfiehlt diesbezüglich eine Pro-Kopf-Verschuldung von maximal 2500 Franken. Das sollte machbar sein, stehen doch bis 2026 keine nennenswerten Investitionsprojekte an.

Dennoch sagte Ammann Peter Frei im November gegenüber der az, für 2017 müsse «die Steuerfussfrage politisch diskutiert werden». Derzeit liegt der Steuerfuss bei 92 Prozent. Das ohnehin gute Steuersubstrat durch finanzkräftige Neuzuzüger zu steigern, ist im Moment schwierig, die Baulandreserven sind grösstenteils aufgebraucht. Allerdings gehört Biberstein zu den wenigen Gemeinden, die mit dem neuen Richtplan ein wenig neues Bauland einzonen darf. «Das dauert aber sicher noch 5 bis 10 Jahre», sagt Kopp.

Auenstein: Schulhaus ist schuld

Der Auensteiner Finanzverwalter, Bruno Willi macht keinen Hehl daraus, dass er von der Gemeindefinanzstatistik des Kantons nicht begeistert ist: «Dass die Spezialfinanzierungen mit einberechnet wurden, verfälscht das Bild. Denn: Sie werden über Gebühren gedeckt, nicht über Steuergelder.» In Auenstein betrug die Verschuldung Ende 2014 rund 2,1 Millionen, das macht etwa 1346 Franken pro Person. Rechnet man die Spezialfinanzierungen mit ein, sind es sogar nur rund 203 Franken.

Allerdings: Die aktuelle Verschuldung dürfte deutlich höher liegen. «Wir bauen gerade ein neues Schulhaus für 5 Millionen Franken», sagt Willi. Gut 2,7 Millionen wurden bereits investiert, rund die Hälfte dafür «aus dem gemeindeeigenen Portemonnaie», wie Willi sagt. Dafür haben die Stimmbürger per 2016 eine Steuerfusserhöhung um 4 Prozentpunkte auf 96 Prozent bewilligt. Innert sieben bis zehn Jahren will man die Schulden wieder abgebaut haben. Möglicherweise ist dazu nochmals eine Steuerfusserhöhung um 2 Prozentpunkte nötig. Sorgen muss man sich aber auch um Auenstein nicht machen: «Unsere Infrastruktur ist auf einem hervorragenden Stand», sagt Willi. «Die Gemeinden, die in der Statistik ein Vermögen aufwiesen, haben entweder extrem viel Geld oder einfach zu wenig investiert.» Überhaupt sei so eine Schuldenstatistik «immer nur eine Momentaufnahme», sagt Willi. «Die Frage ist nicht, wie viele Schulden eine Gemeinde hat. Die Frage ist, ob und wie rasch sie wieder aus den Schulden herauskommt.»

Steuerkraft zeigt Wohlstand an

Eine hohe Verschuldung ist nicht zwingend ein grosses Problem für eine Gemeinde. Umso höher die Steuerkraft ist, desto weniger fallen die Schulden ins Gewicht, denn sie lassen sich womöglich binnen vernünftiger Frist aus eigener Kraft abbauen. Eine hohe Steuerkraft pro Einwohner ist Ausdruck einer hohen Finanzkraft der Einwohner: Anhand der Steuerkraft lässt sich der Wohlstand einer Gemeinde messen und mit jenem anderer Gemeinden innerhalb des Kantons vergleichen.
Dank einer Steuerkraft von über 140 Prozent des kantonalen Mittels kann beispielsweise Biberstein den Schulden relativ gelassen ins Auge blicken. Umgekehrt muss sich Oberentfelden Sorgen machen, obschon die Gemeinde in der kantonalen Gemeindefinanzstatistik 2014 als nicht verschuldet erscheint. Lässt man die Spezialfinanzierungen beiseite, ergibt sich freilich eine Nettoverschuldung (az vom Samstag). Die Bruttoverschuldung ist ohnehin enorm. Bei einer grossen Steuerkraft wäre das alles einigermassen zu verschmerzen, doch dem ist nicht so: Mit einer Steuerkraft von 2180 Franken bzw. 82,5 Prozent des kantonalen Mittels lag Oberentfelden 2014 im Bezirk Aarau auf dem drittletzten Platz. Mit diesem tiefen Wert in Verbindung mit einem Steuerfuss von 104 Prozent, schrieb der Gemeinderat in den Erläuterungen zum Budget 2016, könne die Gemeinde ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen. Sprich: Um die gleichen Aufgaben erfüllen zu können, muss sie die Steuern erhöhen oder aber, sofern dies möglich ist, auf die Erfüllung bestimmter Aufgaben verzichten.

In der Region hatte die Gemeinde Schmiedrued im Jahr 2014 die geringste Steuerkraft pro Einwohner (1359 Franken). Nur wenig mehr wies Schlossrued auf (1587), ebenso Teufenthal (1617), Hendschiken (1641) und Unterkulm (1690). Die besten Steuerzahler hatte Meisterschwanden (4298 Franken pro Einwohner), gefolgt von Aarau (3770), Biberstein (3736) und Lenzburg (3347). (uw)

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