Kosten

Warum fällt der Aargau bei den Finanzen derart zurück?

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Die Kostensteigerung bei Gesundheit und Bildung macht dem Kanton weiterhin sehr zu schaffen.

Noch vor wenigen Jahren sanken die Finanzausgleichszahlungen reicher Kantone und des Bundes an den Kanton Aargau. Dies nicht etwa als Folge des Streits, ob mittelstarke Kantone wie der Aargau überhaupt Finanzausgleich bekommen sollen. Der Grund war, dass sich der Aargau im Vergleich zu anderen Kantonen Jahr für Jahr leicht verbesserte. Doch trotz Superratings für Standortqualität und Wettbewerbsfähigkeit fällt er jetzt wieder zurück.

Deshalb erhält er 2017 mehr Finanzausgleich als je zuvor – 259 Millionen Franken. Dies ist fast exakt der Betrag, der trotzdem im Aargauer Haushalt fehlt. Sollten sich also reiche Kantone mit dem Ruf nach einer «neutralen Zone» ohne Finanzausgleich für Kantone wie den Aargau doch noch durchsetzen, hätte dieser ein noch viel substanzielleres Problem, als es heute besteht.

Ein Grund für das Zurückfallen des Aargaus ist das tiefe Wirtschaftswachstum. Zwar wächst die Aargauer Wirtschaft vor allem auch aufgrund des überdurchschnittlichen Bevölkerungswachstums. Doch beim Pro-Kopf-Wachstum des Bruttoinlandprodukts liegt der Aargau am Schluss aller Kantone. Nebst der Krise der Strombranche ist ein Grund, dass exportorientierte Firmen besonders unter dem Frankenschock 2015 litten. Tiefere Unternehmensgewinne und fehlende Lohnerhöhungen wegen ausbleibender Teuerung führten zu tieferen Steuereinnahmen als erwartet. 2016 fehlten bei den Steuern gegenüber dem Budget über 70 Millionen Franken, vorab durch massiv weniger Gewinn- und Kapitalsteuern von Firmen. Gleichzeitig muss der Kanton die letzte Steuersenkungsrunde von 2012 verdauen, mit der er auf bis zu 120 Millionen Franken verzichtete. Diese Ausfälle sind im Budget eingerechnet. Ebenfalls eingerechnet sind die seit 2013 lancierten drei Sparpakete, die den Haushalt um 250 Millionen Franken jährlich entlasten. Trotzdem klafft jetzt ein Riesenloch im Haushalt.

400 Millionen mehr Kosten

Warum? Die Steuererträge fielen und fallen tiefer aus, das wurde gesagt. Der Hauptgrund aber ist, dass der Nettoaufwand des Kantons von 2010 bis 2017 um 400 Millionen Franken gestiegen ist. Dies hauptsächlich aufgrund des massiven Kostenwachstums im Gesundheitsbereich. Das Gesundheits- und das Bildungsdepartement vereinen inzwischen 80 Prozent des gesamten steuerbaren Aufwands aller Departemente auf sich.

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Leider ist bei den Kosten keine Besserung in Sicht. Mit dem Blick zehn Jahre voraus erwartet die Regierung bis 2026 im Gesundheitswesen weitere Mehrkosten von 222 Millionen Franken. Im Bereich Volksschule (immer mehr Schüler aufgrund des Bevölkerungswachstums) rechnet sie bis dann mit Mehrkosten von 118 Millionen Franken. In diesen Zahlen sind die Sparwirkungen der Reformmodule, die die Regierung am Mittwoch präsentiert hat, nicht eingerechnet. Je nachdem, was realisiert werden kann, fallen die Kostensteigerungen tiefer aus.

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