Asylwesen
Viele tauchen unter: Nur die wenigsten der weggewiesenen Migranten reisen heim

Die beiden Asylunterkünfte Holderbank und Oftringen sind überfüllt mit abgewiesenen Asylbewerbern. Warum verlassen sie das Land nicht? Klar ist: Viele tauchen nach einem negativen Entscheid einfach unter.

Sabine Kuster
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Ein abgewiesener Asylbewerber wird kontrolliert. (Symbolbild)

Ein abgewiesener Asylbewerber wird kontrolliert. (Symbolbild)

Keystone

Zwei Asylunterkünfte voller abgewiesener Asylbewerber. Die beiden Häuser in Holderbank und Oftringen stehen für einen frustrierenden, weil bisher kaum lösbaren Teil des Schweizer Asylwesens.

In den Fokus der Öffentlichkeit ist besonders die Unterkunft in Holderbank mit ihren rund dreissig abgewiesenen Asylbewerbern geraten. Dies, weil die Wände mit Schimmel überzogen waren. Der Schimmel wird nun weggeputzt.

Das Problem mit den weggewiesenen Migranten, die dennoch bleiben, ist nicht so einfach zu lösen.

Das Staatssekretariats für Migration (SEM) hat dem Kanton letztes Jahr 2891 Asylbewerber zugewiesen. Im gleichen Zeitraum wurden 2100 Gesuche erstinstanzlich entschieden.

Schimmelnder Vorhang, Algen-Befall an den Wänden: Die Duschen in der Asylunterkunft Holderbank
17 Bilder
Heftiger Algen- und Schimmel-Befall an der Decke der Dusche
Dusche, Toiletten, Waschraum: Blick in die sanitären Anlagen in Holderbank
Schimmel birgt gesundheitliche Risiken: Die Bewohner sind einem erhöhten Risiko für Atemwegsinfektionen und Asthma ausgesetzt
Die Asylunterkunft in Holderbank
Zwei schimmelnde Duschen sind für 38 Männer gedacht
Der Waschraum für 38 Männer: kaputter Spiegel, fehlende Seife
Ein Pissoir und drei Toiletten für 38 Menschen: Es riecht nach Urin und Algen
Auch in der Küche sieht es nicht besser aus: Allgenbefallende Wände, Jahre alte Leitungen, Dreck
Küchenutensilien gibt es wenige: Vielen vorhandenen Pfannen fehlen Henkel und Griffe
Geschirr für 38 Menschen gibt es nicht
Die Wände im ganzen Haus sind verschmiert
Die Küchenlampe wird nicht repariert
Die Männer von Holderbank zeigen bereitwillig alle ihre Zimmer
In diesem Zimmer schlafen sechs Männer: Für Privatsphäre sorgen einzig die Leintücher über den Kajütenbetten
Die Elektrizität ist unorganisiert
Aussenansicht: Die Asylunterkunft an der Hauptstrasse in Holderbank

Schimmelnder Vorhang, Algen-Befall an den Wänden: Die Duschen in der Asylunterkunft Holderbank

watson.ch

Nur selten startet ein Flugzeug

Doch was dann? Was geschah mit den 1373 Gesuchen (65 %), die abgelehnt wurden? In 517 Fällen wurde trotz Abweisung eine vorläufige Aufnahme bewilligt. Dies geschieht, wenn eine Rückschaffung nicht zumutbar oder zulässig (Völkerrecht) ist, das heisst, wenn eine Person im Heimatland aktuell in grosser Gefahr wäre.

Oder, wenn die Rückkehr nicht möglich ist, weil keine Flugzeuge hinfliegen und das Heimatland auch keine Sonderflüge bewilligt. Oder, weil die Betroffenen bereits ein Wiedererwägungsgesuch gestellt haben, welches genügend begründet wurde.

Der Aufenthalt ist freiwillig

Müssen sich die abgewiesenen Asylbewerber in der Unterkunft in Holderbank aufhalten? Der Kantonale Sozialdienst sagt dazu: «Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung zum Aufenthalt in der zugewiesenen Unterkunft. Asylsuchende sind jedoch verpflichtet, sich den Behörden zur Verfügung zu halten und müssen ihre Adresse und jede Änderung den zuständigen Behörden mitteilen.» Ausreisepflichtigen wird die Nothilfe zudem täglich ausbezahlt, so dass sich diese Personen mindestens einmal täglich bei der Betreuung melden müssen.

Bleiben noch 856 (41 %) tatsächlich Abgewiesene. Davon sind im letzten Jahr nur 113 Personen selbstständig ausgereist. In fast eben so vielen Fällen (119) kam es zur Ausschaffung.

Das heisst, die Betroffenen wurden mit der Polizei zum Flughafen begleitet und eventuell sogar bis in ihr Heimatland.

Wenn sich die Begleiteten wehren und deshalb nicht in ein gewöhnliches Personenflugzeug gesetzt werden können, bleibt den Behörden noch die Möglichkeit, die Personen in Sonder- oder Frontex-Flügen auszuschaffen. Auf diese Weise hat der Kanton Aargau 2015 neun Personen ausgeschafft.

Abgewiesene kooperieren selten

Doch was ist mit den verbleibenden 624 abgewiesenen Asylbewerbern?

Viele können nicht sofort ausgeschafft werden, weil dem Staat aus anderen Gründen die Hände gebunden sind.

Doris Richner vom kantonalen Amt für Migration und Integration sagt dazu: «Die wenigsten Personen sind im Besitz von Reisedokumenten oder anderen offiziellen Ausweisdokumenten, welche ihre Staatsangehörigkeit belegen.»

Abgewiesene Asylgesuche: Die Entwicklung seit 2005

Abgewiesene Asylgesuche: Die Entwicklung seit 2005

az/Grafik

Und: «Ohne gültige Reisedokumente ist eine legale Rückkehr in den Heimatstaat regelmässig nicht möglich.» So können die angeordneten Wegweisungen nicht vollzogen werden.

Oft ist wegen fehlender Dokumente nicht bewiesen, welche Staatsangehörigkeit die Personen haben. Dann muss die Identität der Personen zuerst aufwendig nachgewiesen werden.

«Die weitaus meisten der zur Ausreise verpflichteten Personen akzeptieren die negativen Asylentscheide nicht», sagt Doris Richner.

Auch nicht, wenn die Rechtsmittel ausgeschöpft sind und das Bundesverwaltungsgericht ebenfalls zu einem negativen Asylentscheid gekommen ist. «Die Personen kooperieren entsprechend nicht bei der Feststellung ihrer Identität und der Beschaffung von heimatlichen Ausweisdokumenten», erklärt Richner.

Mit Sprachanalysen, der Zuführung an verschiedene ausländische Delegationen und Abklärungen in den vermuteten Heimatstaaten müssen die Schweizer Behörden in teilweise sehr aufwendigen Prozessen versuchen, die Identität und Staatsangehörigkeit der Ausreisepflichtigen herauszufinden.

Doch sind Ersatzreisedokumente schliesslich vorhanden, scheitern Rückführungen in die Heimatstaaten manchmal trotzdem am massiven Widerstand der betreffenden Personen.

Und die Sonderflüge für solche Personen werden nicht von allen Staaten akzeptiert. «Diese Umstände führen dazu», sagt Richner abschliessend, «dass Wegweisungen teilweise monate- oder sogar jahrelang nicht vollzogen werden können.»

Hunderte tauchen unter

Wenn also nur ein kleiner Teil der Abgewiesenen wie geplant ins Heimatland zurück reist, überrascht es auf den ersten Blick, dass sich im Kanton Aargau momentan nur rund 260 ausreisepflichtige Migranten aufhalten. Doch eine andere Statistik des Amtes für Migration erklärt dies: Im letzten Jahr sind 608 Personen einfach untergetaucht (siehe Grafiken).

Ein Teil der abgewiesenen Asylbewerber reise erfahrungsgemäss in andere europäische Länder weiter, um dort ebenfalls ein Asylgesuch einzureichen, heisst es beim kantonalen Amt für Migration.

Je nach Situation werden diese Personen im Rahmen des Dublin-Verfahrens wieder in die Schweiz zurück gewiesen. Teilweise tauchen abgewiesene Asylbewerber auch in der Schweiz unter und halten sich in der Folge illegal im Land auf – vorausgesetzt sie geraten nicht in eine Personenkontrolle.