Unauffindbare Lenker
Unauffindbare Lenker werden im Amtsblatt ausgeschrieben

Bei Führerausweisentzug wird der Fahrer im Kanton Aargau per Post angeschrieben. Bleibt dieser aber unauffindbar, gibt es nur noch eine Lösung: die Daten werden im Amtsblatt publiziert. Pro Monat werden jeweils bis zu 20 Namen veröffentlicht.

Adrian Hunziker
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Manchmal werden Lastwagenfahrer auch im Amtsblatt gesucht

Manchmal werden Lastwagenfahrer auch im Amtsblatt gesucht

Keystone

Wenn im Aargau jemand seinen Führerausweis abgeben muss und unauffindbar bleibt, werden die Namen im Amtsblatt publiziert. Im vergangenen Jahr veröffentlichte der Kanton über 1000 Namen, wie das Regionaljournal berichtete.

«Bei diesen Fahrzeuglenkenden handelte es sich vornehmlich um Grenzgänger», sagt Johannes Michael Baer, Leiter des Aargauer Strassenverkehrsamtes. Das Strassenverkehrsamt hat mit dieser einmaligen Aktion eine grosse Zahl von offenen Fällen abschliessen können.

Veröffentlichung ist Ultima Ratio

Im kleineren Rahmen wird das Vorgehen aber nach wie vor angewendet. Offene Fälle werden laufend mittels Amtsblattpublikation abgeschlossen, so auch 2012. «Es sind pro Monat je nachdem 10 bis 20 Namen, die wir veröffentlichen», so Baer.

Doch die Publikation ist die allerletzte Lösung, nachdem die Abklärungen bei den Einwohnerkontrollen zu keinem Ergebnis geführt haben. «Es gibt immer wieder Leute, die das Amtsblatt lesen und sagen: ‹Den kenne ich›, und ihm dann Bescheid geben.» Auch rechtlich sei diese Aktion unbedenklich und mit dem Datenschutz vereinbar.
Bei den gesuchten Personen handelt es sich hauptsächlich um Fahrer, die gröbere Verkehrssünden begangen haben oder es versäumt haben, eine obligatorische Arztuntersuchung zu absolvieren. «Wir suchen oft Lastwagenfahrer, die nach fünf Jahren Fahrzeit wieder einen Arzt zur Kontrolle aufsuchen müssen», erklärt Baer.

Diese vermehrt ausländischen Fahrer seien wegen der Arbeit in die Schweiz gekommen und benötigten dann einen Schweizer Führerausweis. «Es gibt viele, die nicht mehr in der Schweiz arbeiten, aber offiziell noch einen Schweizer Führerausweis besitzen.»

Busse wird je nach Vergehen angepasst
Diese Lenker besässen ihren Ausweis zwar physisch noch, doch sollten sie erneut in die Schweiz kommen und kontrolliert werden, würde ihnen der Ausweis aberkannt. «Auf die fehlbaren Lenker kommt dann auch eine Bestrafung zu. Wie hoch die ausfällt, hängt ganz vom jeweiligen Vergehen ab», meint Baer.
Bei der Ausschreibung im Amtsblatt werden jeweils nur die Vor- und Nachnamen der Lenker veröffentlicht und bis wann diese den Ausweis abgeben müssen. Der Grund für die Suche und die mögliche Strafe wird nicht angegeben.
Damit der Kanton Aargau nicht erneut eine so grosse Säuberungsaktion der Datenbank durchführen muss, hat man nun reagiert. «Heute bekommen ausländische Fahrer den Schweizer Führerausweis maximal für fünf Jahre zugesprochen. Wenn sie bereits über 50 Jahre alt sind, sogar nur für drei Jahre», sagt Baer.