E-Voting
Trotz aufgelöstem Konsortium: Kanton Aargau will E-Voting-Pläne nicht aufs Eis legen

Der Kanton Aargau will die Pläne für die Einführung eines E-Voting-Systems weiterverfolgen. Die Sistierung der Arbeiten bis 2020, wie dies in einer Motion von Daniel Hölzle (Grüne) und Jean-Pierre Gallati (SVP) verlangt wurde, lehnt die Regierung ab.

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Trotz der Auflösung des Kantonskonsortiums will der Kanton Aargau seine E-Voting-Strategie fortführen.

Trotz der Auflösung des Kantonskonsortiums will der Kanton Aargau seine E-Voting-Strategie fortführen.

HO

Im Kanton Aargau sind die Vorarbeiten für die Einführung eines E-Voting-Systems seit längerem am laufen. Der Grosse Rat und der Regierungsrat äussersten sich mit Beschlüssen mehrfach positiv dazu. Zudem war der Kanton Aargau einer von neun Kantonen, die sich zu einem Konsortium zusammengeschlossen hatten.

Der Bundesrat verweigerte den Konsortiumskantonen allerdings den Einsatz von E-Voting bei den Nationalratswahlen 2015. Begründet wurde diese von der Landesregierung, dass das Stimmgeheimnis nicht in genügendem Mass gewährleistet sei. Danach löste sich das Konsortium auf.

Trotz der Auflösung des Kantonskonsortiums will der Kanton Aargau seine E-Voting-Strategie fortführen. An der Entwicklung eines E-Voting-Systems will er sich aber nicht beteiligen, wie die Regierung in der am Freitag veröffentlichten Antwort auf die Motion schreibt.

Bei der Evaluation eines neuen E-Voting-Systems will sich der Kanton Aargau auf die beiden im Markt stehenden Systeme konzentrieren. Ein entsprechender Entscheid soll bis Ende dieses Jahres fallen.

Auch will er weiter mit jenen ehemaligen Konsortiumskantonen zusammenarbeiten, welche eine ähnliche Strategie verfolgen. Dabei denkt die Aargauer Regierung an die Kantone St. Gallen und Graubünden. Auf den Betrieb eines eigenen E-Voting-Rechenzentrums soll verzichtet werden.

Im Kanton Aargau fanden zwischen November 2010 bis Juni 2015 17 E-Voting-Urnengänge für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer statt. Mehr als zwei Drittel der Stimmenden nutzten beim Abstimmungstermin vom 14. Juni 2015 die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe. Die Regierung möchte, dass diese Möglichkeit im Verlaufe des nächsten Jahres wieder angeboten werden kann.