Finanzausgleich
Tiefe Steuererträge: Für Kanton stehen 401 Millionen Franken in Aussicht

Die Zahlungen für den Aargau im Rahmen des nationalen Finanzausgleichs haben sich innerhalb von nur vier Jahren verdoppelt. Der Kanton will den Trend kehren.

Mathias Küng
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Erhöhte Finanzausgleichs-Zahlungen: Der Aargau hatte 2015 und 2016 sehr tiefe Steuererträge. (Symbolbild)

Erhöhte Finanzausgleichs-Zahlungen: Der Aargau hatte 2015 und 2016 sehr tiefe Steuererträge. (Symbolbild)

KEYSTONE/GAETAN BALLY

Laut Eidgenössischem Finanzdepartement werden nächstes Jahr im Rahmen des nationalen Finanzausgleichs (NFA) 5,2 Milliarden Franken vom Bund und von ressourcenstarken Kantonen wie Zürich oder Zug zu ressourcenschwachen Kantonen umverteilt. Ressourcenschwach sind etwa Solothurn, Jura, Bern und der Aargau. Die Zahlungen richten sich nach einem sogenannten Ressourcenindex. Der Durchschnitt der Kantone liegt bei 100 Punkten.

Der Aargau, der sich zwischenzeitlich auf 89,6 Punkte hinaufgearbeitet hatte, steht neu nur noch bei 83,8 Punkten. In der Konsequenz verdoppelten sich die Finanzausgleichszahlungen seit 2015 auf 401 Millionen Franken (vgl. Tabelle). Dieser Betrag ist noch nicht definitiv. Erst im Spätherbst beschliesst der Bundesrat nach einer Anhörung die Zahlungen definitiv. Mit grossen Abweichungen ist aber nicht zu rechnen.

52 Millionen mehr als erwartet

Der in Aussicht stehende Betrag für 2019 ist deutlich höher als es die Regierung im gültigen Aufgaben- und Finanzplan 2018 - 2021 erwartete. Für 2019 hatte sie darin 349 Millionen Franken NFA-Zahlungen eingestellt. Der Mehrertrag von 52 Millionen Franken entspricht ziemlich genau einer regulären Ausschüttung der Nationalbank an den Aargau.

Kanton will Trend kehren

Laut Finanzdirektor Markus Dieth hat der Regierungsrat mit einer Erhöhung der Ausgleichszahlungen gerechnet. Grundlage für deren Berechnung sind die Bemessungsjahre 2013 bis 2015. Der Aargau hatte 2015 sehr tiefe Steuererträge. Darum, so Dieth, «sank der Ressourcenindex des Aargaus für 2019 im Vergleich zum Vorjahr». Kurzfristig müsse damit gerechnet werden, «dass unser Ressourcenindex weiter sinkt, zumal bei der nächsten Bemessungsgrundlage das Jahr 2016 hinzukommt, das leider ebenfalls sehr tiefe Steuererträge hervorbrachte».

Eine Verbesserung trete erst ein, wenn die besseren Steuerertragsjahre zum Tragen kommen. Mittelfristig wolle der Kanton den Trend kehren. Dieth: «Die Abnahme soll gestoppt werden und der Kanton soll wieder näher an den Schweizer Durchschnitt beim Ressourcenpotenzial herankommen.»