Legislaturbilanz
Susanne Hochuli bekommt für erste Amtszeit 187 von 200 Punkten

Wie sieht die Legislaturbilanz von Regierungsrätin Susanne Hochuli aus? Die Analyse zeigt: Die Pluspunkte überwiegen bei der Gesundheits-, Sozial- und Militärdirektorin, auch wenn sie sich mit Asylfragen und der Idee des Zentralspitals schwer tut.

Hans Fahrländer
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Nach anfänglichen Schwierigkeiten und intensivem Üben traf Susanne Hochuli immer besser. Im wörtlichen und im übertragenen Sinn.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten und intensivem Üben traf Susanne Hochuli immer besser. Im wörtlichen und im übertragenen Sinn.

Rene Birri

Als Susanne Hochuli am 1. April 2009 an die Spitze des Gesundheits- und Sozialdepartementes trat, war dieses in keinem guten Zustand. Das bestätigten damals mehrere Departementsangehörige. Defizite gab es im «kulturellen» Bereich – Misstrauen statt Vertrauen, kaum wahrnehmbare Führung –, aber auch im inhaltlichen: National- und Ständerat hatten die neue Spital- und Pflegefinanzierung 2007 verabschiedet. Der Ball lag nun bei den Kantonen zum Vollzug. Doch im Frühjahr 2009 lag im Aargau noch praktisch nichts vor.

Susanne Hochuli hatte zwar schon als Grossrätin Interesse an Gesundheits- und Sozialfragen bekundet. Doch nun wurde sie ins kalte Wasser geworfen. Ringsum warteten politische Gegner, dass sie ertrinken oder von den Haien gefressen würde.

Agiert unabhängig

Nichts dergleichen geschah. Schon bald hiess es bei den Akteuren des Gesundheitswesens: Endlich hört uns wieder jemand zu. Dann setzte Hochuli erste Akzente, wechselte die wichtigsten Posten in ihrem Umfeld aus (Generalsekretär, Chef der Gesundheitsversorgung). Bald hiess es: Die Frau weiss, was sie will. Und sie regiert nicht mit Seilschaften, sondern agiert unabhängig.

Dann die erste Fehleinschätzung: Am Eidgenössischen Schützenfest 2010 warb Hochuli für die Initiative «Schutz vor Waffengewalt». Im Grossen Rat wurden Vorstösse eingereicht, eine solche Militärdirektorin sei untragbar. Inzwischen sind die Wogen verebbt. Diesen Sommer hat Frau Landammann das «Obligatorische» geschossen und 187 von 200 möglichen Punkten erzielt!

Es gab weiteres Ungemach:

Natürlich wurde die Idee, 140 Asylbewerber vorübergehend in einer Militärunterkunft in der Nähe des 560-Seelen-Dorfes Bettwil einzuquartieren, beim Bund ausgebrütet. Doch Hochuli hat die Sprengkraft des Themas unterschätzt. Hinterher musste die Regierung einräumen, «so etwas» sei in Bettwil gar nicht möglich.

Natürlich ist die Vorlage der familienergänzenden Kinderbetreuung (Tagesstrukturen) am Hickhack im Grossen Rat gescheitert. Doch die bürgerliche Mehrheit konstatierte nicht zu Unrecht: Die Regierung wollte zu viel regulieren.

Kleine Erfolge

Natürlich ist das Zentralspital mit zwei Standorten an regionalen Empfindlichkeiten (vorerst) gescheitert. Doch die Regierung hatte vergessen, im Variantenvergleich auch die Variante «Weiterentwicklung des Ist-Zustandes» zu berechnen.

Weniger im kollektiven Gedächtnis haften geblieben sind die Dinge, die Susanne Hochuli auf Vordermann oder ins Ziel gebracht hat:

Die übergeordneten Planungsinstrumente im Gesundheitswesen sind nachgeführt.
Die Erfüllung der Bundesvorgaben zur Spital- und zur Pflegefinanzierung ist auf Kurs.
Ein Pilotprojekt in der Akut- und Übergangspflege läuft.
Eine wettbewerbsorientierte Spitalliste ist erstellt, der Kanton sieht sich nicht mehr in der Rolle des «Spitalschliessers».
Die Psychiatrischen Dienste PDAG sind nicht mehr nur ein Sparobjekt, sondern gleichberechtigter Player in der aargauischen Spitallandschaft.
Die Übertragung der Immobilien an die Kantonsspitäler ist erfolgt.
Mit dem Sozialbericht liegt erstmals umfassendes Zahlenmaterial vor, auf welchem sich eine kohärente Sozial-, Alters- und Familienpolitik aufbauen lässt.
Eine ärztlich geleitete Stelle zur vorsorgenden Familienarbeit «on demand» (Hometreatment) ist als Pilotprojekt eingerichtet.

Auch wenn bei einigen Themen der Grosse Rat als Auftraggeber agierte – man kann ruhigen Gewissens sagen: Susanne Hochuli hat das gemacht, was sich in dreieinhalb Jahren realistischerweise machen lässt. Hochulis Credo «Vorsorgen kommt vor Heilen oder Intervenieren» ist deutlich erkennbar. Einiges ist noch unfertig. Darum möchte sie noch weitermachen.

Lesen Sie morgen die Bilanz über Urs Hofmann (SP)