Stimmzwang vervielfacht die Leerstimmen

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Stimmrecht/Stimmzwang Im Dezember 2015 reichten vier Beiräte des Aargauer Jugendparlaments stellvertretend eine Motion ein, mit der das Jugendparlament die Einführung eines Stimmzwangs forderte. Geforderte Sanktion: 10 Franken bei Nichtteilnahme. Die Kantonsregierung lehnte das grundsätzlich ab. Mit dem Stimmzwang würde nur eine Pflicht zur Teilnahme vorgeschrieben, argumentierte sie. Ausserdem würde der Stimmzwang zu einem erheblichen administrativen Aufwand führen. Der Rat lehnte den Vorstoss deutlich ab.

Die im Kanton Schaffhausen geltende Stimmpflicht sei nicht völlig unumstritten, bestätigt Thomas Milic vom Zentrum für Demokratie Aarau, da man im Prinzip argumentieren könnte, dass Bürgerinnen und Bürger das Recht haben sollten, nicht teilnehmen zu wollen. Hinzu kommt laut Milic: «Im Kanton Schaffhausen ist der Anteil Leerstimmen drei und mehr Mal so hoch wie in den restlichen Kantonen der Schweiz.» Es sei klar: Man lege leer ein, beteilige sich also und müsse die «Sanktion» von neu sechs Franken deshalb nicht bezahlen. Thomas Milic: «Aber den Stimm- oder Wahlzettel leer einzulegen, ist wahrscheinlich nicht das, was man mit Stimmpflicht, oder anderen Massnahmen wie Steuerabzügen, bezweckt.» (mku)