Mit ihrer Interpellation vom 10. Mai 2016 wünschen Hans-Ruedi Hottiger, parteilos, Zofingen, und Franco Mazzi, FDP, Rheinfelden, dass der Kanton Pilotversuche zu Tempo 30 auf Kantonsstrassen durchführe. In die gleiche Richtung zielt die Interpellation gleichen Datums von Jürg Caflisch, SP, Baden, und Edith Saner, CVP, Birmenstorf, die Auskunft über die Praxis zur Einführung von Tempo 30 auf Kantonsstrasse verlangen.

In seiner Antwort betont der Regierungsrat einleitend, dass die Kantonsstrassen verkehrsorientiert seien. Sie dienten der Verbindung von Kantonsteilen untereinander, mit anderen Kantonen oder mit dem Ausland. Ausserdem hätten sie eine wichtige Funktion für den öffentlichen Verkehr. «Leistungsfähige Strassen sind die Grundvoraussetzung für eine gute Fahrplanstabilität», schreibt der Regierungsrat. Deshalb solle das generelle Temporegime von 50 km/h im Innerortsbereich nur in ausgesuchten Spezialfällen herabgesetzt werden. Bei Bedarf sollen die Interessen von Radfahrern, Fussgängern und Anwohnern in erster Linie mit gestalterischen und baulichen Massnahmen und nicht mit der Signalisation einer Höchstgeschwindigkeit berücksichtigt werden.

Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Kantonsstrasse kann gemäss Signalisationsverordnung nur herabgesetzt werden, wenn

  • eine Gefahr nur schwer oder nicht rechtzeitig erkennbar und anders nicht zu beheben ist,
  • bestimmte Strassenbenützer eines besonderen, nicht anders zu erreichenden Schutzes bedürfen,
  • der Verkehrsablauf auf Strecken mit grosser Verkehrsbelastung verbessert
  • oder eine übermässige Umweltbelastung vermindert werden kann.

Dank diesen Bestimmungen wurde auf den Kantonsstrassen in Olsberg und der Habsburgerstrasse in Windisch Tempo 30 eingeführt. «Diese Beispiele zeigen, dass der Kanton Aargau bereits die notwendigen Erkenntnisse für die Beurteilung von Tempo 30 besitzt. Der Regierungsrat erachtet deshalb Pilotversuche nicht als notwendig.»

Im Weiteren berge eine Temporeduktion auf 30 km/h auf einer verkehrsorientierten Kantonsstrasse die Gefahr, «dass sich der Verkehr wieder auf die Quartierstrassen zurückverlagere und damit die Lärmbelastung in den Wohnquartieren erhöhe». Generell habe man festgestellt, dass reine Geschwindigkeitsreduktionen selten zweck- und verhältnismässig seien. Der Kanton setze deshalb vor allem auf eine Lösung mit lärmmindernden Strassenbelägen.