Rechnung 2018

So kam es zum Aargauer Rekord-Überschuss – und wie gross er im Normalfall wäre

Landstatthalter Markus Dieth beim Vorstellen der provisorischen Jahresrechnung 2018 im Regierungsgebäude in Aarau.

Landstatthalter Markus Dieth beim Vorstellen der provisorischen Jahresrechnung 2018 im Regierungsgebäude in Aarau.

Gleich mehrere Sondereffekte führen zu einem Rekordergebnis in der Rechnung 2018. Doch auch ohne diese resultiert ein echtes Plus. Es geht also sichtbar aufwärts mit der Aargauer Staatskasse. Über den Berg ist sie trotzdem noch nicht, warnt Markus Dieth.

Landstatthalter und Finanzdirektor Markus Dieth hat der Öffentlichkeit zusammen mit Staatsschreiberin Vincenza Trivigno die Staatsrechnung 2018 vorgestellt. Dass sie besser ausfallen würde, als budgetiert, wusste man schon. Nach mehreren Sparpaketen, massiven Ausgabendrosselungen und sehr schwierigen Jahren für die Staatskasse konnte man aber nicht gerade einen Rekordüberschuss erwarten. Doch genau das ist passiert. Die vorläufige Rechnung für 2018 schliesst nämlich mit einem Überschuss von 327 Millionen Franken. Wie ist das möglich?

Markus Dieth vor den Medien: «Das erfreuliche Resultat zeigt insbesondere auch eine hohe Ausgaben- und Budgetdisziplin in der Kantonsverwaltung.» Dazu kämen Sondereffekte sowie verschiedene erwartete und unerwartete Mehreinnahmen (vgl. Grafik):

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  • Demnach ist die vom Grossen Rat für das Budget 2018 beschlossene Zuweisung des Einmalertrags aus der Konzessionserneuerung für das Wasserkraftwerk Klingnau von 145 Millionen Franken an die ordentliche Rechnung der grösste Sondereffekt.
  • Der zweitgrösste Sondereffekt ist die Zusatzausschüttung der Nationalbank von 52 Millionen Franken.
  • Auch bei den Steuern seien Einmaleffekte zu verzeichnen, hiess es in Aarau. Dazu gehören ausserordentlich hohe Anteile an der Verrechnungssteuer des Bundes, aussergewöhnlich hohe Repartitionen und Grundbuchabgaben. > Hinzu kommt die Rückerstattung der Postauto AG aufgrund der Postautoaffäre in Höhe von 10 Millionen Franken.
  • Dazu kommt der völlig überraschende Minderaufwand bei der Spitalfinanzierung von 25 Millionen Franken. (Hier zeigte die Richtung bisher nur nach oben.) Ob das auf einen langsameren Anstieg der Fallzahlen und mehr «ambulant statt stationär» zurückzuführen sei, oder welche Gründe vorliegen, werde analysiert, sagte Dieth. Derzeit rechnet er damit, dass es sich um einen «Ausreisser» handelt. Wobei natürlich alle Freude hätten, wenn es nicht nur ein Einmaleffekt wäre.
  • Hinzu kommen einzelne Projektverzögerungen bei Investitionsvorhaben. Ohne diese bleibt somit ein «regulärer» Überschuss von 51 Millionen Franken. Das Ergebnis sei ein bedeutender Schritt zur nachhaltigen Sanierung des Staatshaushalts, sagte Dieth.

Wesentlich zum guten Ergebnis trugen die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen (plus 96 Millionen Franken gegenüber 2017) und bei den Firmen (plus 13 Millionen Franken) bei. Beide übertreffen das Budget.

Finanzierungslücke viel kleiner

Die ursprüngliche Finanzierungslücke von 250 Millionen Franken konnte verkleinert werden. Sie beträgt jetzt weniger als 100 Millionen Franken. Dank einer vorgeschlagenen Einlage aus dem Ergebnis 2018 in die Ausgleichsreserve ist im Sanierungskonzept derzeit nicht mehr die Rede von einer Steuererhöhung.

Dieth warnt aber, der Kantonshaushalt sei noch nicht nachhaltig saniert. Trotz des guten Ergebnisses 2018 seien in den kommenden Jahren «hohe jährliche Entnahmen aus der Ausgleichsreserve» sowie die konsequente Umsetzung der Reformvorhaben erforderlich, um ausgeglichene Jahresabschlüsse zu erzielen.

Ausgleichsreserve wird geäufnet

Die Regierung beantragt jetzt einen zusätzlichen Schuldenabbau von 75 Millionen Franken, mithin insgesamt 187 Millionen Franken, sowie eine zusätzliche Einlage von 252 Millionen Franken in die Ausgleichsreserve. Diese sei eine Versicherung, so Dieth, um künftige konjunkturelle Schwankungen auszugleichen, und weiter: «Die Äufnung der Ausgleichsreserve in wirtschaftlich guten Jahren soll auch dazu beitragen, den Staatshaushalt in konjunkturell schwächeren Jahren zu entlasten und zu stabilisieren.»

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