Grosser Rat

Sitzungen abgesagt: «Aargauer Ratsmitglieder werden dringender gebraucht»

In den kommenden Wochen werden keine Grossratssitzungen stattfinden.

In den kommenden Wochen werden keine Grossratssitzungen stattfinden.

Das Büro des Grossen Rates sagt sämtliche Sitzungen in den kommenden Wochen ab. Die nächste Grossratssitzung soll am 12. Mai stattfinden. Gemeinsam mit dem Regierungsrat werden dringende Geschäfte priorisiert.

Infolge der Corona-Krise werden neben der eidgenössichen Abstimmungen auch die Abstimmungen zu den kantonalen Vorlagen (Neuorganisation der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule; Änderungen Schulgesetz) nicht am 17. Mai stattfinden. Dies teilt die Aargauer Staatskanzlei mit.

Auch der Grosse Rat zieht seine Konsequenzen aus der aktuellen Lage: Die nächste Sitzung der Aargauer Legislative ist vorerst für den 12. Mai eingeplant, wie das Ratsbüro in einer Mitteilung schreibt. 

Vor den Sommerferien will die Aargauer Legislative auch am 9., 16. und 23. Juni zusammenkommen. Zudem wurden drei zusätzliche Termine provisorisch in den Sitzungskalender aufgenommen: Es sind dies der 30. Juni, der 18. August und der 27. Oktober 2020. Ob es diese brauche, hänge davon ab, wie viele Sitzungstermine vor den Sommerferien noch durchgeführt werden können und wie gross der Bedarf an Sitzungszeit sei.

Eine Verschiebung der geplanten Geschäfte sei unter den gegebenen Umständen vertretbar, hält das Büro des Grossen Rats fest. Gemeinsam mit dem Regierungsrat würden dringende Geschäfte priorisiert, sodass diese verhältnismässig nur wenig Verzögerung erfahren.

Bis zum 19. April finden keine Kommissionssitzungen statt. Die ab dem 20. April 2020 vorgesehenen Kommissionssitzungen verbleiben in der Planung. 

Auf die Fraktionsausflüge, die im Mai eingeplant waren, wird dieses Jahr verzichtet.

«Ratsmitglieder werden dringender gebraucht»

Die Solidarität und die Sicherstellung der Schutzmassnahmen seien wichtig, heisst es in der Mitteilung weiter. Einerseits sollen Grossratsmitglieder, die Risikogruppen angehören, geschützt werden. Zudem würden andere Ratsmitglieder «in der jetzigen Situation anderswo dringender gebraucht». Das betrifft das Gesundheitswesen, den Bildungsbereich, die Kinderbetreuung und weitere von der Krise betroffene Lebensbereiche. 

«Die vom Bundesrat getroffenen Massnahmen sind unbedingt zu respektieren, die Empfehlungen des BAG zwingend einzuhalten», schreibt das Ratsbüro weiter. Der Schutz der Gesundheit sei das höchste Ziel. Die Menschen seien aufgefordert, zu Hause zu bleiben und Zusammenkünfte zu meiden oder abzusagen.

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