Parteien im Wahlkampf

Sieben Sitze mehr sollten es nach den Wahlen sein

Wahllokomotive: Regierungsrat Urs Hofmann am Nominationsparteitag der SP

Wahllokomotive: Regierungsrat Urs Hofmann am Nominationsparteitag der SP

Die SP will das Desaster von 2009 auf einen Schlag vergessen machen und bei den Wahlen im Herbst deutlich zulegen. Der Optimismus fusst nicht zuletzt auf zwei Namen: Urs Hofmann und Pascale Bruderer.

Die Grossratswahlen 2009 endeten für die Aargauer SP im Desaster: Der Wähleranteil sackte von knapp 20 auf unter 16 Prozent zusammen. Daraus resultierten acht Sitzverluste. Und dann liefen auch noch zwei Fraktionsmitglieder zu den Grünliberalen über: Roland Agustoni aus dem Bezirk Rheinfelden und Christine Haller aus dem Bezirk Kulm. Die Fraktion schrumpfte auf einen Schlag um einen Drittel auf noch 20 Mitglieder zusammen.

Das machte es für die Sozialdemokraten immer schwieriger, im ohnehin bürgerlich dominierten Parlament noch irgendetwas in ihre Richtung zu bewegen. Die Pflegegesetz-Vorlage, die am 23. September zur Abstimmung kommt, verdeutlicht es: Ohne geschlossene Unterstützung aus dem grünen Lager war nicht einmal das 30-Stimmen-Quorum für ein Behördenreferendum gegen den Spitex-Selbstbehalt von 20 Prozent zu erreichen.

Parteipräsident Marco Hardmeier macht eine Unglückskaskade für den Einbruch verantwortlich. Das neue Pukelsheim-Verfahren habe der Partei Proporzpech eingebracht, die Mutterpartei habe zu jener Zeit auch nicht gerade mit Erfolgsmeldungen für sozialdemokratischen Aufwind gesorgt, und ja: Auch die Kantonalpartei sei vor den letzten Grossratswahlen in einer schlechten Verfassung gewesen, gibt Hardmeier zu. Die drei Initiativprojekte, die den Wahlkampf beflügeln sollten, seien zu spät in Angriff genommen worden, die Parteibasis sei nicht mehr für den Gang auf die Strasse motiviert gewesen, das alles habe eine Negativspirale ausgelöst.

Ziel ist hoch gesteckt

Trotz der alles andere als gemütlichen Ausgangslage soll es nun im Oktober wieder einen grossen Schritt vorwärts gehen: Sieben der verlorenen Sitze will die Partei wieder zurückerobern. Im Heimatbezirk Aarau des Parteipräsidenten könnte es schwierig werden, das verlorene Mandat zurückzuholen: Mit dem Rücktritt von Barbara Roth hat die SP-Fraktion eines ihrer Aushängeschilder verloren, Nachfolgerin Franziska Graf wird erst an der ersten Grossratssitzung nach der Sommerpause morgen Dienstag in Pflicht genommen und daher wenig vom Bisherigen-Bonus profitieren können. Im grössten Bezirk Baden hält man zwei Sitzgewinne für realistisch (2009 drei Verluste). In Bremgarten ging der dritte Sitz nur knapp verloren und soll zurückgeholt werden. In Kulm glaubt man, zumindest auf dem Stand von 2009 bleiben zu können und nach dem Übertritt von Christine Haller wieder eine SP-Vertretung zu stellen. In Lenzburg war es 2009 knapp, hier soll der dritte Sitz zurückerobert werden. In Rheinfelden glaubt die Partei ebenfalls, den Übertritt von Roland Agustoni zu den Grünliberalen mit einem Sitzgewinn wieder wettmachen zu können.

Den jähen Absturz auch auf einen Schlag fast wieder aufzufangen, das klingt nach einer reichlich ambitionierten Zielsetzung. Als realistisch betrachten sie die Parteistrategen in der SP dennoch. Das Kalkül: Mit etwas mehr Proporzglück könnten die anvisierten Sitzgewinne erreicht werden, wenn es wenigstens gelingt, den Wähleranteil der Nationalratswahlen letztes Jahr zu halten: Er lag mit 18 Prozent wieder klar über dem Katastrophenergebnis der Grossratswahlen von 2009.

Erfolgreiche Frontfiguren

Der Optimismus fusst nicht zuletzt auf zwei Namen: Urs Hofmann und Pascale Bruderer. Hofmann hat sofort in seinem Amt Fuss gefasst und geniesst selbst bei Bürgerlichen den Ruf des starken Manns im Regierungsrat. Der Einzug von Pascale Bruderer in den Ständerat im ersten Anlauf war ein historischer Wahlerfolg. So etwas beflügelt die eigene Parteibasis und strahlt auch weiter aus.

In einem durchaus schmerzvollen Prozess hat sich die Partei auch organisatorisch neu aufgestellt. Mit einer schlankeren und mit mehr Entscheidungskompetenzen ausgestatteten Führung ist zwar noch keine erfolgreichere Politik garantiert. Aber man ist jetzt in der SP zumindest in der Lage, im politischen Tagesgeschäft Pflöcke ohne vorgängige Konsultation verschiedenster Gremien einzuschlagen.

Straffere Führung

Die straffere Führung wird sich auch in einem für bislang gekannte SP-Verhältnisse geradezu autoritär organisierten Wahlkampf niederschlagen: mit einem von der Kantonalpartei für alle Bezirke vorgegebenen, einheitlichen Erscheinungsbild sämtlichen Werbematerials. Dank umgeleiteten Geldflüssen verfügt die Kantonalpartei auch über ein eigenes Budget von 142 000 Franken für die Grossrats- und 60 000 Franken für die Regierungsratswahlen.

Bei den Wahlbotschaften konzentriert man sich bewusst auf eine knappe Auswahl weniger Kernthemen: «Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien», Bildung und Sicherheit statt Steuergeschenke für Reiche», «Sozialwerke statt Atomkraftwerke» und den zentralen Slogan «Für alle statt für wenige».

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1