«Schwarzarbeit am Samstag – speziell im Baunebengewerbe – ist ein Problem.» Das sagt der SVP-Grossrat Martin Keller gegenüber der AZ. Er habe beobachtet, wie an Samstagen viele Lieferwagen unterwegs seien. Solche, wie sie im Baunebengewerbe häufig eingesetzt würden. Und überall im Aargau werde auf Baustellen gearbeitet, sagt Keller, der selbst in der Baubranche tätig ist.

Was ist dran an seinem Verdacht? Mit einem Vorstoss im Grossen Rat hatte Keller bereits vor zwei Jahren versucht, «dieser Regelwidrigkeit einen Riegel zu schieben», wie er es ausdrückt. «Leider wurde meine vorausschauende Motion weder vom Grossen Rat überwiesen, noch wurde der Inhalt vom SP-Regierungsrat Urs Hofmann aufgenommen», moniert Keller.

Drei Kontrollorgane

Im Kanton Aargau gibt es drei Kontrollorgane, die sich mit der Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen sowie der Verhinderung von Schwarzarbeit beschäftigen. Erstens: die Kontrolleure des Kantons, vom Amt für Migration und Integration (Mika), mit 200 Stellenprozent. Zweitens: die paritätische Kommission, bestehend aus Vertretern der Gewerkschaften und der Baubranche. Fünf Angestellte kontrollieren, ob die Bedingungen der Gesamtarbeitsverträge eingehalten werden. Drittens: die Arbeitsmarktkontrolle Bau Aargau. Sie will sicherstellen, dass ausländische Bauunternehmen ihre in die Schweiz entsandten Mitarbeiter zu hiesigen Bedingungen anstellen.

Das kantonale Inspektorat des Amts für Migration und Integration liefert auf Anfrage der AZ Zahlen. Im vergangenen Jahr führt das Mika 1427 Personen- und 634 Betriebskontrollen durch, wie Sandra Olar, Sprecherin des zuständigen Regierungsrats Urs Hofmann, bekannt gibt. Die meisten Kontrollen fanden im Baunebengewerbe statt (441 Personen- und 174 Betriebskontrollen). Das Mika sei für die Kontrollen in den Bereichen Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrecht zuständig. Würden Verdachtsfälle festgestellt, leite man diese an die die zuständigen Spezialbehörden zur Abklärung weiter. Im Ausländerrecht sei das Mika selber für die Abklärungen und Sanktionen zuständig und erstatte allenfalls Strafanzeige. Die übrigen Verdachtsfälle würden den Sozialversicherungs- und Quellensteuerbehörden zur weiteren Bearbeitung gemeldet.

Laut Sandra Olar lag die Verdachtsquote (nicht Verstossquote) im 2017 bei 18,5 Prozent. Daraus resultierten bis dato 46 Strafbefehle im Ausländerbereich, 20 Massnahmen wegen Quellensteuerverfehlungen sowie 3 Massnahmen im Sozialversicherungsbereich. Zahlreiche Verdachtsfälle seien bei den zuständigen Behörden gegenwärtig noch in Bearbeitung.

«Leisere» Arbeit fällt nicht auf

David Kläusler ist Präsident des Schreinerverbands Aargau. Die Schreiner gehören, wie etwa die Maler und Gipser, zum Baunebengewerbe. Kläusler sagt: «Schwarzarbeit ist im Baunebengewerbe sehr schwer zu kontrollieren.» Im Gegensatz zum Bauhauptgewerbe bräuchten die «Nebengewerbler» keine schweren Maschinen für ihre Arbeiten. Schon allein deswegen falle die Schwarzarbeit bei ihnen viel weniger auf. Auch Schwarzarbeit, die im privaten Umfeld geleistet werde, sei schwer zu entdecken. Hat Schwarzarbeit an Samstagen zugenommen? Ja, findet Kläusler: «Viele nutzen das Wochenende, um ihr Gehalt aufzubessern.» Was kann dagegen getan werden? «Hätte ich eine Lösung, würde ich es sagen», zeigt sich Kläusler resigniert.

Testläufe beginnen im Herbst

Lösungen, um das Problem der Schwarzarbeit im Kanton Aargau einzudämmen, werden seit Jahren gesucht – im Bauhaupt- wie auch im Baunebengewerbe. 2016 kritisierte Claudio Mazzei, Verbandspräsident der Aargauer Maler und Gipser, dass die drei verschiedenen Kontrollstellen Informationen aufgrund der Gesetzeslage untereinander nicht austauschen dürfen. Auch wurde vor zwei Jahren über die Einführung eines Badge-Systems diskutiert. Jeder Arbeiter sollte künftig einen Badge tragen – ohne Ausweise gäbe es keinen Zutritt zur Baustelle. Darauf gespeichert wären etwa Name, Firma und Lohnklasse.

2016 war geplant, den Badge per 2018 einzuführen. Doch so weit ist man noch nicht. Pascal Johner, Geschäftsführer des Baumeisterverbands Aargau, sagt: «Im Herbst werden wir mit den Testläufen beginnen.» Im Frühjahr 2019 solle der Badge «voraussichtlich zur Realität werden».

Für Johner ist die Zutrittskontrolle ein guter Lösungsansatz: «Durch die Einführung des Informationssystems Allianz Bau wird der Vollzug der Gesamtarbeitsverträge verbessert.» Idealerweise, sagt Johner, müsste das Badge-System für alle Baugewerke eingeführt und vom Bundesrat allgemeinverbindlich erklärt werden.