Regierungsratswahlen
Scheiers Nomination ungültig? Anonymes Schreiben sorgt für Wirbel bei den Grünliberalen

Der Regierungsratswahlkampf treibt seltsame Blüten. Kaum beschlossen, scheint die Kandidatur der Grünliberalen von Ruth Jo. Scheier in den eigenen Reihen auf mehr Ablehnung als Begeisterung zu stossen.

Urs Moser
Merken
Drucken
Teilen
Nicht alle Grünliberalen sind glücklich mit der Kandidatur von Ruth Jo Scheier.

Nicht alle Grünliberalen sind glücklich mit der Kandidatur von Ruth Jo Scheier.

Es geht eigentlich um eine ernste Sache, aber das Ganze erinnert an eine legendäre Titel-Schlagzeile des deutschen Satire-Magazins «Titanic» aus dem Jahr 1992: «Wiedervereinigung ungültig: Kohl war gedopt!»

Wenige Tage, nachdem die Grünliberalen beschlossen haben, mit einer eigenen Kandidatur in das Rennen um den frei werdenden Sitz von Regierungsrätin Susanne Hochuli zu steigen, moniert eine Gruppe verärgerter GLP-Mitglieder vollen Ernstes: «Nomination ungültig.»

Es kursiert ein Schreiben, in dem die Einberufung einer weiteren Mitgliederversammlung verlangt wird. Die Basis solle noch einmal Gelegenheit haben, über die Teilnahme an den Regierungsratswahlen zu entscheiden. Und es solle gegebenenfalls nach der vergangenen Freitag bereits erfolgten Nomination von Grossrätin Ruth Jo. Scheier ein «ordentlich legitimiertes Gremium» die Nomination «anderer, besser qualifizierter Kandidatinnen oder Kandidaten» prüfen.

Regelwidrige Nomination?

Das wäre lediglich neun Tage vor dem Ablauf der Meldefrist für Regierungsratskandidaturen ohnehin so gut wie unmöglich. Ein entsprechender, formeller Antrag ist bis jetzt aber auch gar nicht bei der Parteileitung eingegangen, wie GLP-Präsident Beat Hiller auf Anfrage versichert.

Die Urheber des Schreibens, das der az zugestellt wurde, sind Hiller nicht bekannt. Und so lange sich niemand zu den erhobenen Forderungen bekennt, seien sie für ihn und die Parteileitung auch kein Thema. Man könne ja nicht einmal sicher sein, ob es sich hier tatsächlich um eine Aktion unzufriedener Parteimitglieder handle oder ob sich Aussenstehende einen üblen Scherz erlaubt hätten, sagt er.

Das Manifest wurde in der Tat anonym verschickt, nach einem Scherz sieht es indessen weniger aus. Die Mitgliederversammlung vom vergangenen Freitag sei durch «ein fait accompli erpresst» worden und gar nicht legitimiert gewesen, einen Nominationsentscheid zu fällen, heisst es darin.

Die Begründung: Der Parteivorstand habe bereits früher beschlossen, nicht an den Regierungsratswahlen teilzunehmen; auch für die Versammlung vom vergangenen Freitag sei das Thema Regierungsratswahlen nicht traktandiert gewesen; es sei keine «parteiinterne Ausschreibung» erfolgt und somit habe auch niemand einen Auftrag oder die Ermächtigung gehabt, nach möglichen Kandidaten zu suchen.

«Viele sind nicht glücklich»

Gelinde gesagt ungewöhnlich waren die Umstände der grünliberalen Kampfkandidatur ja schon: Am Tag der Nominationsversammlung hiess es innerhalb weniger Stunden zunächst, dass man der Parteibasis eine Kandidatur vorschlagen wolle, dann sagte Hiller, es stelle sich leider niemand dafür zur Verfügung, und schliesslich, dass man nun doch Grossrätin Ruth Jo. Scheier portiere.

Auch wenn die anonyme Attacke gegen die Parteileitung in aller Form verurteilt wird: Wenige Tage später entsteht nun der Eindruck, dass der Entscheid in den eigenen Reihen tatsächlich auf mehr Ablehnung als Begeisterung stösst. Es seien «sicher viele nicht glücklich mit der Kandidatur», sagt etwa der Fricktaler Grossrat Roland Agustoni – auch er nicht. Das habe nichts mit der Person von Kandidatin Ruth Scheier zu tun, aber der Anspruch auf einen Regierungssitz sei ganz einfach vermessen.

Und auch Grossrat Sander Mallien aus Baden meint, das Vorgehen habe bei ihm Kopfschütteln ausgelöst. Zwar sei es schon rein terminlich gar nicht realisierbar, inhaltlich habe er aber «vollstes Verständnis» für das Anliegen, noch einmal auf den Entscheid der Nominationsversammlung zurückzukommen.