Militärabteilung

Regierungsrat entscheidet: Urs Hofmann bleibt bis Ende 2020 Aargauer Militärdirektor

Regierungsrat Urs Hofmann (2. von links) neben Armeechef Philippe Rebord (Mitte) bei seinem Auftritt bei der Territorialdivision 2 auf Schloss Lenzburg

Regierungsrat Urs Hofmann (2. von links) neben Armeechef Philippe Rebord (Mitte) bei seinem Auftritt bei der Territorialdivision 2 auf Schloss Lenzburg

Die Militärabteilung, die nach dem Rücktritt von Regierungsrätin Franziska Roth interimistisch dem Innendepartement von Urs Hofmann zugewiesen wurde, bleibt vorläufig dort. Bei welchem Departement die Abteilung definitiv angegliedert wird, soll nach einer Organisations-Analyse entschieden werden.

Das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) von Regierungsrat Urs Hofmann (SP) bleibt bis Ende 2020 für die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) zuständig. Der Regierungsrat hat die im Juni beschlossene vorläufige Zuordnung bis zu diesem Zeitpunkt verlängert. Gleichzeitig hat er eine Organisationsanalyse in Auftrag gegeben, welche
die Grundlagen für den definitiven Entscheid über die departementale Zuteilung liefern soll. Dies teilt die Staatskanzlei am Freitag mit, nachdem die AZ diese Woche darüber berichtet hatte, dass der Regierungsrat die Zuteilung der Abteilung an seiner Sitzung vom Mittwoch diskutieren werde.

Die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz gehörte bis Juni 2019 zum Departement Gesundheit und Soziales. Nach dem Rücktritt der Gesundheitsvorsteherin Franziska Roth ordnete der Regierungsrat am 19. Juni die Zuständigkeit für die Abteilung vorläufig dem Departement
Volkswirtschaft und Inneres (DVI) zu. Dies unter anderem wegen des thematischen Bezugs zur Sicherheit, wie die Staatskanzlei mitteilt. Dem DVI ist heute schon die Kantonspolizei angegliedert, die wichtigste Sicherheitsorganisation im Aargau. Zudem ist das Innendepartement auch für Gerichte und Staatsanwaltschaft zuständig.

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch nicht nur die Zuteilung der Militärabteilung zum Innendepartement verlängert. Zugleich hat er die Staatskanzlei beauftragt, zusammen mit den betroffenen Departementen eine Organisationsanalyse durchzuführen. Mit der Analyse solle die Frage der "thematisch, organisatorisch und strukturell sinnvollsten Zuteilung der AMB geklärt werden", heisst es in der Mitteilung. Dabei sollten Schnittstellen und der Synergien mit der Kantonspolizei und weiteren Stellen der kantonalen Verwaltung berücksichtigt werden. Der Regierungsrat werde danach auf der Basis der Resultate dieser Organisationsanalyse über die definitive Zuordnung der Militärabteilung ab dem 1. Januar 2021 entscheiden. 

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