Im Februar stellten Aargauer Gemeinden bei Dienstleistungen, die sie dem kantonalen Steueramt übertragen haben, auffällig viele Fehler fest. Über einige berichtete die az damals. Etwa darüber, dass EasyTax (damit kann man die Steuererklärung elektronisch ausfüllen) teilweise nicht problemlos geladen werden konnte, oder dass vereinzelt doppelte provisorische Rechnungen (oder gar keine) versandt wurden. Es kam auch vor, dass anstelle der Papier-Steuererklärung nur Umschlagbögen versandt wurden, oder dass der Vorauszahlungszins auf der provisorischen Rechnung nicht aufgedruckt wurde.

Dies geht aus einer Auflistung des «Verbands Steuerfachleute Aargauer Gemeinden» hervor. Die Häufung der Fehler lasse aufhorchen, sagt Roger Stofer, Vizepräsident des Verbandes, zur az: «Im Blick zurück gab es immer wieder mal Fehler, aber nie in diesem Ausmass.» Bezogen auf die Bevölkerung habe der Aargau im interkantonalen Vergleich eine der günstigsten Verwaltungen.

«Bei Steuern besonders heikel»

Trotz starkem Bevölkerungswachstum und damit zunehmender Arbeit werde die finanzielle «Schraube» beim Kanton immer mehr angezogen, es fehle massiv an Ressourcen. Stofer: «Wir vermuten den Grund darin. Wenn man an Leuten so knapp dran ist, erhöht dies die Fehlerquote, auch wenn diese im Vergleich zu den Gesamtdienstleistungen des Kantons noch im Verhältnis liegt. Doch bei den Steuern ist das besonders heikel. Es darf nicht der Eindruck schlechter Arbeit entstehen.» Wie die Erfahrung bestätige, geht bei fehlenden personellen Ressourcen Steuersubstrat verloren, was zu einem Teufelskreis führe, so der Verband weiter. Bei weniger Einnahmen sei der Druck auf der Kostenseite noch grösser. Zudem veralte die Software. Gewisse schon Jahre laufende Projekte könnten aus finanziellen Gründen nicht zeitig fertig abgeschlossen werden.

IT-Projekte werden aufgeschoben

Die Vertreter der Branchenverbände hätten bereits vor Jahren einen IT-Investitionsstau erkannt und Finanzdirektor Roland Brogli mehrfach persönlich gebeten, die Pensen des kantonalen Steueramtes zu erhöhen und die anstehenden Investitionen zu bewilligen. Leider habe dieses Anliegen wegen der grossrätlichen Budgetkürzungen kein Gehör gefunden. Fatal sei, so die Kritik des Verbandes, «dass wichtige IT-Projekte immer und immer wieder aufgeschoben werden müssen, weil die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen nicht vorhanden sind».

Was die Technologie der Steuersysteme betrifft, sei der Kanton Aargau noch vor wenigen Jahren schweizweit an der Spitze gewesen. Jetzt falle er immer weiter zurück, derweil andere Kantone kräftig investierten. Eines Tages, befürchtet Stofer, falle dann ein immenser Nachholbedarf an. In anderen Kantonen gebe es bereits Bürgerkonten, über die die Steuerpflichtigen ihr Steuerkonto abrufen oder schauen können, wo ihre Steuererklärung grad steckt. Stofer: «Easy Tax ist super, aber wir müssen unsere Dienstleistungen laufend verbessern. Ohne finanzielle Mittel geht das nicht.» Es gehe den Gemeinden beileibe nicht darum, «den Kanton anzuschwärzen. Wir wollen aber aufzeigen, wohin der Spardruck letztlich führt».

Steueramt trifft Vorkehrungen

Die aufgeführten Fehler seien für die Betroffenen ärgerlich, auch wenn daraus im Einzelfall kein Schaden entstanden sei. Das sagt Roland Hofer, Sprecher des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR), gegenüber der az zur Kritik aus dem Gemeindefachverband. Hofer: «Das kantonale Steueramt versteht den Unmut der Kolleginnen und Kollegen in den Gemeindesteuerämtern und Finanzverwaltungen, müssen sie doch im direkten Gespräch mit den Steuerpflichtigen die Mängel erklären und bereinigen.» Das kantonale Steueramt werde die notwendigen Vorkehrungen treffen, damit die Produktionen im kommenden Jahr – wie in den letzten Jahren – wieder einwandfrei verlaufen.

«Fehlerquote sehr niedrig»

Der DFR-Sprecher sagt weiter: «Auch wenn der Spardruck für den Kanton und die Gemeinden zweifelsfrei hoch ist, resultierten die Probleme in diesem Jahr nur begrenzt aus den engen finanziellen Rahmenbedingungen.» Sie seien aus einer Verkettung verschiedener Umstände entstanden. Die Fehler müssen ausserdem auch im Verhältnis zur jährlichen Gesamtproduktion und -leistung des Kantonalen Steueramts betrachtet werden.

Auch wenn die Komplexität der Prozesse ständig zunimmt und ein permanenter Ressourcendruck besteht, so Roland Hofer weiter, «ist die Fehlerquote nach wie vor sehr niedrig». Das kantonale Steueramt erbringe nach wie vor verlässliche Leistungen. Dabei könne es auf eine gute Zusammenarbeit mit den Gemeinden zählen.