Verbrechensbekämpfung
Polizei hat 2011 im Aargau 17 Personen observiert

Auch im Kanton Aargau setzen Polizei und Staatswaltschaft in der Verbrechensbekämpfung auf verdeckte Observationen von Personen. Sie nutzen diese Massnahme aber weniger häufig, als die Behörden in den Nachbarkantonen.

Merken
Drucken
Teilen
Auch im Kanton Aargau werden verdeckte Observationen durchegführt (Symbolbild)

Auch im Kanton Aargau werden verdeckte Observationen durchegführt (Symbolbild)

Hanspeter Bärtschi

Gibt es konkrete Anhaltspunkte, dass eine Person ein Verbrechen begangen hat, so sind die Behörden befugt, diese an allgemein zugänglichen Orten verdeckt zu Beobachten und dabei auch Bild- und Tonaufzeichnungen anzufertigen.

Im Kanton Aargau haben Polizei und Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr 15 Mal von diesem in der Strafprozessordnung (StPo) festgehaltenen Recht Gebrauch gemacht.

17 Personen betroffen

Dabei wurden insgesamt 17 Personen observiert, wie der Antwort des Regierungsrates auf eine Interpellation dreier SVP-Grossräte zu entnehmen ist. Dies entspricht einem Wert von 2,4 Observationen auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner.

Um was für Personen es sich dabei gehandelt hat und welche Verbrechen ihnen vorgeworfen werden, ist nicht bekannt.

Zurückhaltend eingesetzt

Da Observationen äusserst zeit- und personalintensiv seien, würden diese Massnahmen im Aargau nur «sehr zurückhaltend angewendet, hält der Regierungsrat in seinem Schreiben fest.

Diese belegen auch Vergleichszahlen aus den Nachbarkantonen. Im Kanton Zürich wurden im gleichen Zeitraum 311 Observationen durchgeführt (22,4 pro 100'000 Einwohner) im Kanton Solothurn deren 11 (4,3 Observationen pro 100'000 Einwohner). (bau)