Parteilose
Ohne Partei im Rücken: Wie man es trotzdem in den Stadtrat schafft

Die Parteilosen sind im Kanton Aargau in den vergangenen Jahren zu einer bedeutenden Gruppierung angewachsen. In Baden will nun Erich Obrist (Ex-SP) Stadtrat werden – und 2017 möglicherweise Stadtammann. Was braucht es für einen Coup?

Pirmin Kramer
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So schafften Parteilose in Städten die Wahl in die Regierung
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Hans-Ruedi Hottiger, parteiloser Zofinger Stadtammann
Emilie Lieberherr schaffte parteilos die Wiederwahl in die Zürcher Regierung
Hans Thalmann war parteiloser Stadtpräsident in Uster ZH
Erich Obrist will als wilder Kandidat in den Badener Stadtrat

So schafften Parteilose in Städten die Wahl in die Regierung

AZ

In Baden hat Erich Obrist (54) diese Woche seine Stadtrats-Kandidatur bekannt gebeben – als Parteiloser. Er kehrt der SP nach vielen Jahren den Rücken und versucht sein Glück gegen seinen ehemaligen Parteikollegen Jürg Caflisch sowie Mario Delvecchio (FDP) ohne die Unterstützung einer Partei.

Die Parteilosen sind im Kanton Aargau in den vergangenen Jahren zu einer bedeutenden Gruppierung angewachsen: Zu Beginn der laufenden Amtsperiode war die grosse Mehrheit der Gemeindeammänner parteilos (siehe Grafik). Das Phänomen von parteilosen Exekutivpolitikern zeigt sich vor allem in kleinen Gemeinden, in denen keine Ortsparteien existieren. «Dort schaffen es Kandidaten regelmässig ohne Partei im Rücken in den Gemeinderat – oft auch, weil es keine Kampfwahl gibt», sagt Hans Geser, emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Zürich. Er verfasste mehrere Studien zu parteilosen Kandidaten in der Kommunalpolitik.

In den Städten sind parteilose Regierungsmitglieder aber noch immer eine Seltenheit. Es stellt sich die Frage: Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit eine wilde Kandidatur, wie diejenige von Erich Obrist in Baden, Erfolg haben kann? «Die Ausgangslage in Städten ist insofern anders, als die Parteien dort stark verankert sind» sagt Geser. «Gerade die breite Wählermasse, welche die Kandidaten persönlich nicht kennt, orientiert sich stark an der Parteizugehörigkeit. Wer es in einer Stadt als Parteiloser in die Regierung schaffen will, muss darum einen grossen Bekanntheitsgrad aufweisen und eine starke Gruppierung hinter sich wissen.»

Zu den bekanntesten Beispielen hierfür zählt Emilie Lieberherr (86†). Sie sass von 1970 bis 1994 in der Zürcher Stadtregierung. Gewählt worden war sie ursprünglich für die SP – doch 1990 kam es zum Zerwürfnis mit ihrer Partei. Lieberherr wurde formell von der SP ausgeschlossen, doch sie schaffte die Wiederwahl auch als Parteilose. «Lieberherr war in der Stadt schon so bekannt, dass sie nicht mehr auf eine Partei angewiesen war», erklärt Geser.

Den Coup, als wilder Kandidat gewählt zu werden, schaffte auch Hans Thalmann. Er war jahrelang der einzige parteilose Stadtpräsident in der Schweiz. Von 1986 bis 1998 regierte er in Uster ZH. Ein grosser Bekanntheitsgrad alleine genüge nicht, glaubt er. «Politologe Andreas Ladner von der Uni Lausanne formulierte es kürzlich in der ‹Berner Zeitung› treffend: Es braucht politisch günstige Umstände, damit man es als Parteiloser in einer Stadt in die Regierung schafft.»

In Uster bestand die besondere lokale Konstellation darin, dass sich die Stadt in einer Krise befand, erzählt Thalmann. «Einerseits hatte die Stadt finanzielle Schwierigkeiten und Verkehrsprobleme, anderseits waren die politischen Parteien zerstritten, es gab eine Blockbildung.» Der Weg sei offen gestanden für einen parteiunabhängigen Vermittler, sagt Thalmann. Das frühere FDP-Parteimitglied schaffte als Parteiloser die Wahl zum Stadtpräsidenten – und wurde in der Folge zweimal mit Spitzenresultaten wiedergewählt.

Für Furore sorgte im Jahr 2004 Hans-Ruedi Hottiger in Zofingen. Er schaffte den Sprung in den Stadtrat als Parteiloser. «Ich genoss vor allem in Handballerkreisen einen grossen Bekanntheitsgrad, und in Zofingen ist Handball enorm wichtig», sagt er rückblickend. Seine Wahl ermöglicht habe gleichzeitig die spezielle Ausgangslage: «Es handelte sich um eine Ersatzwahl mitten in der Legislatur. Die Parteien hatten kein glückliches Händchen bei der Auswahl ihrer Kandidaten, waren personell nicht gut vorbereitet.» Hottiger schaffte 2006 sogar die Wahl zum Stadtammann, er hat dieses Amt noch heute inne.

Mit Blick auf Baden sagt Hottiger: «Mir scheint, als ob sich die politischen Diskussionen in Baden in einem etwas veralteten Links-rechts-Schema bewegen. Wenn die Bevölkerung genug hat von diesen Grabenkämpfen, hat der parteilose Kandidat durchaus Chancen, auch wenn ich sein Profil nicht kenne.» Weiter sagt Hottiger: «Wenn es in einer Stadt nicht rund läuft, dann ist für viele Wähler die Parteifarbe nicht entscheidend, sondern die sozialen Kompetenzen und die Führungsqualitäten der Politiker.»

Bekanntheitsgrad und eine aussergewöhnliche politische Konstellation haben sich in der Vergangenheit also als idealer Mix für eine erfolgreiche wilde Kandidatur herausgestellt. In Baden ist man im Lager von Erich Obrist überzeugt, dass genau diese Voraussetzungen nun gegeben sind.

Orlando Müller, langjähriges SP-Mitglied, sagt: «Erich Obrist ist breit vernetzt; er engagiert sich seit Jahren in der Stadt Baden, sei es im Einwohnerrat, in der Stiftung Langmatt oder als Präsident von Traktandum 1, einer Gruppe, die sich für eine starke Region einsetzt.»

Ebenso befinde sich Baden in einer aussergewöhnlichen Ausgangslage: «Die Fronten zwischen dem Bürgerblock auf der einen und rot-grün auf der anderen Seite sind verhärtet. Als Folge davon ist eine gewisse Lähmung in der Badener Politik spürbar», so Orlando Müller. In dieser Situation sei Erich Obrist sozusagen als Sprengkandidat eine optimale Lösung. «Eine gute Gelegenheit besteht für ihn als wilden Kandidaten auch darum, weil seine Konkurrenten in ihren jeweiligen Parteien nicht unumstritten sind. Das zeigte sich bei den sehr knappen internen Ausmarchungen.»