Die Vorwürfe sind massiv: Der Beschuldigte soll im Februar eine Frau gewürgt, geschlagen und getreten haben. Zeitweise verlor sie das Bewusstsein. Hinweise auf massive stumpfe Gewalt gegen den Kopf wurden später bei der rechtsmedizinischen Untersuchung festgestellt. Wegen Verdachts auf schwere Körperverletzung, Gefährdung des Lebens und Nötigung führt die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm eine Strafuntersuchung. Seit Februar sitzt der Mann hinter Gittern. Im April hatte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft um drei Monate verlängert. Dagegen setzte sich der Beschuldigte zur Wehr, erst vor dem Aargauer Obergericht, dann vor dem Bundesgericht. In beiden Fällen ohne Erfolg, wie das am Dienstag veröffentlichte Urteil der obersten Instanz zeigt.

Vorbestraft wegen häuslicher Gewalt

Täter und Opfer kannten sich nur flüchtig, im Ausgang waren sie sich schon begegnet. Warum es zur Tat gekommen ist, geht aus dem Entscheid nicht hervor. Fest steht hingegen: Der Beschuldigte ist vorbestraft. Ein Fall von häuslicher Gewalt; das Opfer war seine Ehefrau. Wegen Nötigung, Drohung, einfacher Körperverletzung und Tätlichkeiten wurde er im April 2018 verurteilt. Ein Umstand, der seine Erfolgschancen vor der obersten Instanz verringerte.

Für U-Haft müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: ein dringender Tatverdacht und ein besonderer Haftgrund wie etwa eine drohende Wiederholungsgefahr. Im aktuellen Fall liegt ein dringender Tatverdacht vor, das bestreitet im Grundsatz nicht einmal der Beschuldigte selbst. Von einer Wiederholungsgefahr will er hingegen nichts wissen. Für ihn steht fest, dass es nicht erneut zu einem solchen Gewaltausbruch kommen kann. Er bemüht sich, die Tat – trotz Vorstrafe – als einmaligen Vorfall erscheinen zu lassen, und fordert seine unverzügliche Entlassung aus der Haft.

Erst das Gutachten, dann der Entscheid

Die Bundesrichter lassen sich vom Beschuldigten nicht überzeugen und verweisen auf die Einschätzung des Obergerichts. Dieses hatte gewichtige Anzeichen für eine Neigung – insbesondere unter Alkohol- und Drogeneinfluss – zu unkontrollierten Gewaltausbrüchen gegenüber Frauen festgestellt und war zum Schluss gekommen, dass weitere gravierende Straftaten gegen Leib und Leben ernsthaft zu befürchten seien.

Die Frage nach der Rückfallgefahr lässt das Bundesgericht in seinem Entscheid offen. Aufschlussreiche Erkenntnisse erwarten die obersten Richter von einem Gutachten, das Anfang Juni bei den Psychiatrischen Diensten Aargau in Auftrag gegeben worden ist. Auf dieser Basis soll dann über Fortsetzung oder Ende der Untersuchungshaft entschieden werden. «Nach dem Gesagten kann die Freilassung des Beschwerdeführers bis zum Vorliegen dieses Gutachtens aus Gründen der öffentlichen Sicherheit nicht verantwortet werden», heisst es im Urteil weiter. Die Beschwerde wird abgewiesen, der Beschuldigte bleibt in Untersuchungshaft.

Urteil: 1B_313/2019