Subventions-Affäre

Nach Postauto-Skandal: So viel Geld erhalten die Aargauer Gemeinden zurück – die Liste

Erstmals hat der Kanton Aargau bekannt gegeben, wie viel Geld die einzelnen Gemeinden von der Postauto Schweiz AG zurückbekommen.

Erstmals hat der Kanton Aargau bekannt gegeben, wie viel Geld die einzelnen Gemeinden von der Postauto Schweiz AG zurückbekommen.

14,9 Millionen Franken bezahlt die Postauto Schweiz AG dem Kanton Aargau für zu viel bezogene Subventionen zurück. 9,4 Millionen gehen direkt an den Kanton. Jetzt ist bekannt, wie die für die Gemeinden vorgesehenen 5,5 Millionen Franken verteilt werden.

Nach den gleichen Kriterien wie einbezahlt wurde, werde nun auch zurückerstattet, teilte die Aargauer Staatskanzlei am Mittwoch mit. Bis 2017 beteiligten sich die Aargauer Gemeinden an den Kosten für das bestellte Angebot im Regional- und Agglomerationsverkehr mit 40 Prozent, der Kanton mit 60 Prozent.

Der Anteil der einzelnen Gemeinden stützte sich dabei auf einen Verteilschlüssel, bei dem die Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde sowie die wöchentlichen Kursabfahrten pro Gemeinde massgebend waren. Nach der gleichen Methode werden die Rückerstattungen der Postauto Schweiz AG für die Jahre 2007 bis 2017 nun auf die Gemeinden verteilt.

Die Rückerstattungen von Verkehrsleistungen, die direkt von Gemeinden bei der Postauto bestellt wurden, werden aus rechtlichen Gründen ebenfalls über den Kanton Aargau abgewickelt. Dazu wird mit jeder betroffenen Gemeinde eine Vereinbarung abgeschlossen. Die Beträge werden zu 100 Prozent an die 21 betroffenen Gemeinden weitergeben. Ausgenommen davon sind zwei Versuchsbetriebe mit kantonaler Beteiligung.

So viel erhalten die Aargauer Gemeinden zurück – die Liste:

Postauto zahlt total 205 Millionen zurück

Ende September war bekannt geworden, dass die Postauto Schweiz AG im Rahmen des Postauto-Skandals wegen zu viel bezogenen Subventionen dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden insgesamt 205,3 Millionen Franken zurückzahlen will. Davon gehen 88,6 Millionen an den Bund und 99,4 Millionen an die Kantone.

Die Postauto Schweiz AG wird bis voraussichtlich am 14. Dezember mit sämtlichen Kantonen Einzelvereinbarungen zur Rückzahlung abschliessen. Wenn mindestens 18 Kantone mit einem Rückvergütungsvolumen von mindestens 50 Millionen Franken mit der Postauto Schweiz AG die entsprechenden Vereinbarungen unterzeichnen, wird der Rückerstattungsbetrag an Bund und Kantone überwiesen.

Der Kanton Aargau rechnet damit, dass er die Rückerstattungen bis spätestens Frühjahr 2019 an die Gemeinden ausbezahlen kann. Baden mit 500'000 Franken, Aarau mit rund 400'000 Franken und Wettingen mit über 300'000 Franken erhalten am meisten Geld.

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