Für 434 Personen wurde im letzten Jahr ein verkehrspsychiatrisches Gutachten erstellt (az vom 7. Februar). Basis für das Vorgehen ist das Sicherheitsprogramm «Via Sicura» des Bundes, mit dem Personen, die sich nicht ans Gesetz halten, von der Strasse genommen werden sollen.

Das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau ordnet verkehrspsychiatrische Massnahme an, wenn Zweifel an der Fahreignung einer Person bestehen. Die Zweifel können durch Verdacht auf Alkohol- oder Drogensucht, mit psychischen Gründen oder Anzeichen von Demenz begründet sein.

In einem solchen Fall hat die Person zwei Möglichkeiten: Sie verzichtet auf ihren Fahrausweis und die Sache ist erledigt, oder sie unterzieht sich einem oft aufwendigen und kostspieligen Verfahren.

Die Beweislast liegt, im Gegensatz zu Straftaten, beim Beschuldigten und nicht bei den Behörden. Das Verfahren beginnt mit einer Verfügung des Strassenverkehrsamtes. Mit dieser wird die Person, fachlich Explorand genannt, einer Gutachterstelle zugewiesen.

Deren Fachleuchte müssen die weiteren Abklärungen vornehmen. Gutachterstellen im Aargau sind die Psychiatrischen Dienste Aargau AG (PDAG) in Windisch, das neue Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals Aarau sowie bestimmte Psychiater im Aargau.

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Strassenverkehrsamt entscheidet

«Entscheidträger ist in jedem Fall das Strassenverkehrsamt, die Gutachter liefern lediglich die Entscheidungsgrundlagen», sagt Josef Sachs, Chefarzt Forensik der PDAG. «Egal, ob es sich um einen Fall von Alkohol oder anderen Drogen handelt, der Verfahrensablauf bleibt weitgehend derselbe», sagt Sachs. Unterschiedlich seien einzig die Untersuchungsmethoden. «Wir wenden Blut-, Urin- oder Haaruntersuchungen an», sagt er. «Haaranalysen lassen einen übermässigen Alkoholkonsum über relativ lange Zeit mit hoher Präzision feststellen.»

Bei Cannabis sei dies nicht mit der gleichen Sicherheit möglich, weshalb vermehrt Blutuntersuchungen angewendet werden. Neben den Analysen führt der Gutachter mit der Person auch Gespräche und nimmt allenfalls mit deren Umfeld Kontakt auf, um sich ein möglichst umfassendes Bild von der Person machen zu können.

Autolenker muss Kosten tragen

«Abschliessend erstellen wir ein Gutachten zuhanden des Strassenverkehrsamtes», sagt Sachs. Falls der Gutachter zum Schluss kommt, dass Fahreignung besteht, kann er diese nötigenfalls mit Auflagen verbinden (siehe Box oben). Falls die Fahreignung verneint wird, steht im Gutachten, unter welchen Voraussetzungen eine Person diese wieder erlangen kann.

«Das können ein Abstinenznachweis, aber auch regelmässige ärztliche Kontrolluntersuchungen, eine Therapie oder Beratungsgespräche sein», präzisiert Sachs. In diesen Fällen muss die Person nachweisen, dass sie sich an die Vorgaben hält, bevor sie den Führerausweis zurückerhält. Sie muss auch die Kosten tragen. Die Abstinenzkontrollen finden im Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals in Aarau statt, die Behandlung von psychischen Krankheiten bei einem Psychiater.