Seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. September 2017 müssen die Krankenkassen die Kosten für Pflegematerial wie Verbände oder Inkontinenzprodukte, die in Pflegeheimen verwendet werden, nicht mehr übernehmen. Berechnungen der Vereinigung Aargauischer Spitäler, Kliniken und Pflegeinstitutionen (Vaka) gehen im Aargau von ungedeckten Kosten von über vier Millionen Franken pro Jahr aus.

Nun spitzt sich die Lage zu: Gestern haben die Aargauer Pflegeinstitutionen einen eingeschriebenen Brief von der Tarifsuisse AG erhalten. Tarifsuisse ist die grösste Einkaufsorganisation der Krankenversicherer.

Im Brief, welcher der AZ vorliegt, ersucht die Tarifsuisse die Pflegeinstitutionen im Namen von bis zu 15 Krankenkassen, die provisorisch geleisteten Vergütungen für Pflegematerial in den Jahren 2015 bis 2017 zurückzuzahlen. «Diskussionen mit den Pflegeheimverbänden hinsichtlich einer unbürokratischen Pauschallösung waren leider nicht erfolgreich», so Tarifsuisse.

Von der Forderung überrascht

Die Vaka reagierte umgehend und verschickte ein Schreiben an ihre Mitglieder. Daniel Suter, Leiter der Sparte Pflegeinstitutionen bei der Vaka, hat bereits mehrere Dutzend Rückmeldungen von Pflegeheimen erhalten. Die Rückforderungen der Krankenkassen betragen – je nach Grösse des Pflegeheims – mehrere 10 000 Franken.

«Wir gehen davon aus, dass im Aargau insgesamt mehrere Millionen Franken für diese drei Jahre zurückgefordert werden», sagt Suter. Die Vaka empfiehlt ihren Mitgliedern, «die Rechnung nicht zu begleichen und mit einer Reaktion an die Rechnungssteller zu warten». Das Schreiben der Tarifsuisse oder allenfalls einzelner anderer Krankenversicherer sollen sie an die Vaka einreichen. Die Vaka nehme nun mit dem Heimverband Curaviva Schweiz Kontakt auf und verlange eine Handlungsanweisung zum weiteren Vorgehen, sagt Daniel Suter.

Dieses Vorgehen begrüsst Dieter Hermann, Geschäftsführer von Hospiz Aargau. Auch er hat einen eingeschriebenen Brief erhalten. Das Schreiben habe ihn überrascht. «Ich dachte, es hätte eigentlich eine stille Abmachung gegeben, dass die Krankenkassen kein Geld zurückfordern, da die Abschlüsse gemacht sind, worauf auch die Krankenkassenprämien basieren», sagt er.

Das Hospiz müsste allein an diese sieben Versicherer 15 572 Franken zurückzahlen. «Insgesamt wäre es wohl ein Vielfaches, sodass das ohnehin vorhandene Defizit weiter aufgebläht wird», sagt Hermann. Er werde vorerst nicht bezahlen, wie es die Vaka empfiehlt, und hofft, dass die Vaka und der Heimverband Curaviva «durch koordiniertes Vorgehen etwas Sinnvolles erreichen können».