«Satire ist kein Freipass»

Maximilian Reimann verteidigt «Charlie Hebdo»-Tweet von Doris Leuthard

Maximilian Reimann befürwortet Doris Leuthards Tweet zum Attentat auf «Charlie Hebdo».

Maximilian Reimann befürwortet Doris Leuthards Tweet zum Attentat auf «Charlie Hebdo».

Der Tweet, den das Departement von Doris Leuthard nach den blutigen Attentaten in Paris veröffentlichte, löste eine hitzige Debatte aus. SVP-Nationalrat Maximilian Reimann setzt sich im Europarat in Strassburg für die Aussage der Bundesrätin ein.

Das blutige Terror-Attentat auf die Redaktion des Pariser Satiremagazins «Charlie Hebdo» schockierte Anfang Januar die ganze Welt. Neben grosser Betroffenheit lösten die Ereignisse auch eine Diskussion über die Medienfreiheit aus.

Auch Bundesrätin Doris Leuthard äusserte auf Twitter ihre Meinung zum Thema. Sie verzichtete dabei auf den millionenfach verwendeten Hashtag #JeSuisCharlie und konzentrierte sich auf die Meinungsfreiheit und deren Grenzen. Diese Nachricht publizierte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Tag des Attentats auf «Charlie Hebdo» im Namen der Bundesrätin:

Tweet von Doris Leuthard

Die Reaktionen kamen postwendend. Der Tweet sorgte für grosse Empörung, der Bundesrätin wird mangelnde Anteilnahme vorgeworfen. Die Reaktionen waren so stark, dass das UVEK mit einem zweiten Tweet den ersten zu entschärfen versuchte.

Doch der Tweet von Doris Leuthard hat nicht nur für Protest gesorgt, es gab auch positive Stimmen. So zum Beispiel von SVP-Nationalrat Maximilian Reimann, der die Aussage der Bundesrätin am 28. Januar in der Sitzung des Europarats in Strassburg verteidigte.

In seiner Rede wiederholte Reimann die Aussage in Leuthards Tweet, dass Satire kein Freipass sei. «Satire und Medienfreiheit haben Grenzen, und zwar dort, wo sie mit anderen Rechtsgütern einer zivilisierten Gesellschaft in Konflikt geraten können. Zu diesen Rechtsgütern zähle ich auch den Anspruch von Mitmenschen, in ihrem Glauben und religiösen Ansichten nicht tief verletzt zu werden.»

Unüberschreitbare Grenzen

Diese Grenze dürfen laut Reimann Satiremagaine und auch die übrigen Medien nicht überschreiten. «Denn Reaktionen, wie wir sie leider in Paris erlebt haben, können auch provoziert werden.» Er ruft die Ratsteilnehmer auf, über das Verhältnis von Ursache und Wirkung nachzudenken.

Er selber habe sich auch schon durch Karikaturen oder bösartige Texte in seiner christlichen Ausrichtung verletzt gefühlt. Deshalb erwarte er von den Medienschaffenden eine gewisse Zurückhaltung. Auch Satire habe ein Mindestmass an Respekt gegenüber Mitmenschen einzuhalten.

Zum Abschluss seiner Rede geht Reimann noch einmal auf den bundesrätlichen Tweet ein und betont, dass trotz des Prinzips von Ursache und Wirkung keine Darstellung und keine Publikation Gewalt legitimiere. (jgl)

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