Asylzentren vor Ort
Luzi Stamm reist wieder: Diesmal ganz offiziell mit Kommission nach Tunesien

Beiläufig erwähnte der Aargauer SVP-Nationalrat Luzi Stamm bei Giacobbo/Müller eine interessante Reise. Jetzt ist klar: Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats wird im Mai Asylzentren in Süditalien und Tunesien besichtigen.

Mario Fuchs
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Der Aargauer SVP-Nationalrat Luzi Stamm zu Gast bei Giacobbo/Müller.

Der Aargauer SVP-Nationalrat Luzi Stamm zu Gast bei Giacobbo/Müller.

Screenshot/srf.ch

Am Sonntagabend gastierte der Aargauer SVP-Nationalrat Luzi Stamm in der SRF-Satiresendung Giacobbo/Müller. Vieles, was er sagte, passte gut ins Sendekonzept – fast schon beiläufig überbrachte er aber auch eine ernst gemeinte und interessante Neuigkeit.

Viktor Giacobbo wollte wissen, ob es konkrete Standorte gebe für Stamms Vorschlag, Schweizer Asylzentren in Nordafrika zu eröffnen. Zuerst wich er aus, dann sagte er: «Jetzt gehen wir grad nach Tunesien, um zu schauen, was dort möglich ist.»

Auf Nachfrage der az Aargauer Zeitung bestätigt Stamm am Montag seine Aussage. «Im Mai werden wir mit der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats eine einwöchige Reise nach Süditalien und Tunesien unternehmen.»

Dabei handle es sich um die reguläre jährliche Kommissionsreise, deren Destination die Kommission jeweils selbst bestimmen könne. Auf wessen Vorschlag hin die diesjährige Exkursion geplant wurde, wisse er nicht mehr. Organisiert werde sie vom Kommissionssekretariat.

Ein Blick in das aktuelle Sitzungsprogramm der nationalrätlichen Aussenpolitischen Kommission belegt Stamms Aussagen. Unter «Weitere reservierte Sitzungsdaten» ist eine «Informationsreise 2015: Italien-Tunesien» vom 17. bis 23. Mai aufgeführt.

Einblick ins Flüchtlingslager

Ziel sei, «verschiedene Einrichtungen im Asylbereich» zu besichtigen, wie es Luzi Stamm formuliert. Unter anderem stünden auf dem Programm Besuche sowohl eines Empfangszentrums als auch eines Zentrums für zurückgeschaffte Asylsuchende in Tunesien.

In Italien werde man zwei Einrichtungen auf Sizilien besuchen: Europas grösstes Flüchtlingslager in Mineo sowie das Empfangszentrum in Syrakus. Hier landen immer wieder Hunderte von Flüchtlingen aus Nordafrika.

Für Luzi Stamm wird es die erste Reise nach Nordafrika. Er sagt: «Ich erhoffe mir schöne Einsichten.»

Inoffizielles SVP-Reisli in den Iran

Vor einem Jahr war er in die Kritik geraten, weil er mit fünf SVP-Parteikollegen eine inoffizielle Reise in den Iran unternommen hatte. «Im Iran habe ich gesehen, dass man sehr viel lernen kann auf einer solchen Reise.» Die Leute erzählten «eins zu eins von ihren Problemen».

8 der 25 Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats reisen mit. Laut Stamm nehmen nebst ihm Kommissionspräsident Carlo Sommaruga und Manuel Tornare (beide SP/GE), Jacques Neirynck (CVP/VD), Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) und Walter Müller (FDP/SG) teil – die SVP ist mit Stamm, Rino Büchel (SG) und Andreas Aebi (BE) gleich dreifach vertreten.

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