Kanton

Kürzere Dienstzeiten, weniger Personal: Aargauer Regierung erstellt Bericht zum Zivilschutz

Nach der Revision des Zivilschutzgesetzes wird die Dienstdauer reduziert.

Nach der Revision des Zivilschutzgesetzes wird die Dienstdauer reduziert.

In einem Postulat fordern Grossrätinnen und Grossräte dazu auf, zu prüfen ob Zivilschutzorganisationen auch mit weniger Personal ihre Aufgaben in Zukunft wahrnehmen können. Der Regierungsrat hat Handlungsbedarf erkannt.

Voraussichtlich 2021 tritt das totalrevidierte Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz in Kraft. Mit dessen Inkrafttreten wird auch die Dienstdauer reduziert. Für die Zivilschutzorganisationen habe die Reform einschneidende Konsequenzen, halten Grossrätinnen und Grossräte von FDP, SVP und SP in einem Postulat fest. «Es ist absehbar, dass die Bestände einbrechen werden», schreiben sie. Deshalb beauftragten sie den Regierungsrat zu prüfen, wie die Zivilschutzorganisationen mit den Bestandeseinbrüchen die Leistungsaufträge erfüllen sollen und ob die Organisationsvorgaben auf die neuen und künftigen Begebenheiten anzupassen seien.

Der Regierungsrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. In seiner Erklärung hält er fest, dass auf den Stichtag hin deutlich weniger Angehörige des Zivilschutzes zur Verfügung stünden und Handlungsbedarf bestehe. Er werde «zu gegebenem Zeitpunkt» mittels Bericht aufzeigen, wie der Kanton Aargau mit den Änderungen im Zivilschutz umgehen wolle. Gleichzeitig hält die Regierung fest, dass die Grundlage für die laufende Weiterentwicklung des Aargauer Zivilschutzes aus dem Jahr 2013 immer noch tragfähig sei.

Maja Riniker will Präsidium übernehmen

An der Spitze des Schweizerischen Zivilschutzverbandes soll bald eine Aargauerin stehen. Wie der Verband mitteilt, soll FDP-Nationalrätin Maja Riniker neue Präsidentin werden. Die 42-jährige Suhrerin folgt auf den St. Galler Alt-FDP-Nationalrat Walter Müller. Er leitete den Verband achteinhalb Jahre lang. Rinikers Wahl soll an der auf den 4. September verschobenen Generalversammlung in Biel stattfinden. (az)

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