Kantonsfinanzen - Kommission heisst Jahresrechnung 2017 gut – doch es gibt Probleme bei der Haushaltssanierung

Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) des Aargauer Grossen Rates beantragt dem Plenum, den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2017 des Kantons Aargau zu genehmigen. Sie weist aber auch auf die weiterhin bestehende Finanzierungslücke im Kantonshaushalt hin.

Die Gesamtsicht Haushaltsanierung müsse weiter vorangetrieben werden, schreibt die Kommission in einer Mitteilung vom Donnerstag. Vor allem im Bereich Gesundheit würden Lösungen erwartet, um das Kostenwachstum einzudämmen.

Eine Mehrheit der KAPF unterstützt die vom Regierungsrat beantragte Einlage in die Ausgleichsreserve. Damit erhalte der Kanton den nötigen Spielraum für die nächsten Jahre, währenddessen die langfristigen Reformen mit der Gesamtsicht Haushaltsanierung vorangetrieben werden können.

Erledigt ist gemäss KAPF der an die Finanzkontrolle erteilte Auftrag zu einer Sonderprüfung zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden bei Pflegefamilien. Der Bericht zeigte, dass das zuständige Departement Gesundheit und Soziales Massnahmen zur Kostenreduktion getroffen habe. Gleichzeitig seien die Zahl der Platzierungen und die Notwendigkeit von Platzierungen in Familien stark gesunken.

Der Jahresbericht mit der Jahresrechnung 2017 wird voraussichtlich im Juni 2018 im Aargauer Grossen Rat beraten.